Von Wolfgang Weichert und Alfred Denzinger - Stuttgart. Der auch schon "fast ermordete" AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple (siehe "Flop im Nieselregen für die AfD") rief zunächst zur "Mahnwache gegen Gewalt" vor dem Landtag auf. Offensichtlich wurde dem rechten Hardliner der Begriff "Bannmeile" noch rechtzeitig erklärt, denn schließlich fand die Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmern für den "fast Gestorbenen" AfDler Frank Magnitz letztendlich am Mittwoch, 9. Januar, vor der Commerzbank auf dem … [Weiterlesen...]
Archiv für Januar 2019
Die AfD-Propaganda kennt keine Peinlichkeit
Mahnwache für einen „fast Gestorbenen“
Über 500 Menschen protestieren lautstark gegen den „Dritten Weg“ in Speyer:
Neonazis blamieren sich
Von Tape Lago – Speyer. In der vorderpfälzischen Stadt Speyer demonstrierten am Samstag, 5. Januar, bei winterlichen Verhältnissen mehr als 500 AntifaschistInnen und andere DemokratInnen für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Anlass war eine Kundgebung der neonazistischen Splitterpartei „Der dritte Weg“. Zu der Demonstration hatte das Bündnis für Demokratie und Zivilcourage Speyer aufgerufen. Gewerkschaften, Antifa-Gruppen aus der Region, Parteien und zivilgesellschaftlichen … [Weiterlesen...]
Solidaritäts-Demo in Stuttgart mit Hungerstreikenden
Kurden fordern Ende der Isolation Öcalans
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. „Wir werden gewinnen und die Isolation durchbrechen!“ Die kurdische Politikerin Leyla Güven ist seit 57 Tagen im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) im unbefristeten Hungerstreik gegen die Isolation des inhaftierten PKK- Gründers Abdullah Öcalan. Am 17. Dezember startete der Solidaritätshungerstreik in Straßburg. Aus diesem Anlass sind am Samstag, 5. Januar, rund 200 Kurden in Stuttgart auf die Straße gegangen. Vom Treffpunkt in der Lautenschlagerstraße zog ein … [Weiterlesen...]
Auch bei der Besichtigung der S21-Baustelle in Stuttgart war die Bahn nicht pünktlich
Verspäteter Blick auf die Kelchstütze
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Bis einschließlich Sonntag, 6. Januar, konnte man die Baustelle am Stuttgarter Hautbahnhof besichtigen. Die Highlights sind die Rettungszufahrt Süd zum Fildertunnel und die erste Kelchstütze. Die Baustelle war an den Besichtigungstagen von 10 bis 16 Uhr geöffnet. So versprach es die Bahn. Und was hat einen am ersten Tag der Baustellenbesichtigung am Hauptbahnhof erwartet? Genau das, was man von der Bahn gewohnt ist. Verspätung. Auf Nachfrage bei einem … [Weiterlesen...]
Politische Niederlage durch Verfahrenseinstellung gegen Gewerkschafter in Tübingen
Polizei überwacht Gewerkschaftsarbeit
Von Alfred Denzinger - Tübingen. Der Gewerkschafter Tobias Kaphegyi erhielt einen Strafbefehl über 1400 Euro wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Da er Einspruch einlegte, kam es am Mittwoch, 2. Januar, vor dem Tübinger Amtsgericht zum Prozess. Am Ende wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage von 300 Euro eingestellt. Das Geld geht an den Tübinger Arbeitslosen-Treff. Die Frage, ob es bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden muss, wenn man sich zu … [Weiterlesen...]
Anwälte von Alassa M. gehen gegen "Hetzartikel" der "Bild" vor
Kanzlei kündigt Strafanzeige an
Update 6. Januar: Inzwischen hat Rechtsanwalt Roland Meister eine persönliche Erklärung zu dem Fall abgegeben. Er spricht von „infamen Rufmord“ - siehe im Wortlaut am Ende des Berichts. - Ellwangen/Gelsenkirchen. "Der unfassbare Fall des Alassa M.“ - so überschrieb die "Bild"-Zeitung am 4. Januar einen Artikel über die Rückkehr des nach Italien abgeschobenen Asylsuchenden Alassa Mfouapon. Seine Anwälte sind entsetzt über "die falsche, reißerische und aufhetzende Darstellung". Sie sehen … [Weiterlesen...]
Nach seiner Abschiebung aus Ellwangen stellte der Kameruner jetzt einen Asylfolgeantrag
Alassa Mfouapon ist zurück
Ellwangen. Am Morgen des 21. Dezember stellte Alassa Mfouapon in Begleitung seines Anwalts bei der Außenstelle des BAMF in der Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen einen Asylfolgeantrag. Er war am 20. Juni 2018 mitten in der Nacht von dort nach Italien abgeschoben worden. Nach einem erfolglosen Abschiebeversuch hatte es einen Polizeieinsatz gegeben. Der Kameruner Alassa war zum Organisator des Protests der Flüchtlinge in Ellwangen geworden. Die Freude war groß, als Alassa plötzlich auf der … [Weiterlesen...]
Rote Farbe an neuem Gerichtsgebäude bei Silvesterdemonstration in Stammheim
Bengalos als Gruß an Gefangene
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart-Stammheim. Fackeln, Böller und Feuerwerk rund um die Justizvollzugsanstalt (JVA) Stammheim: Das hat am frühen Silvesterabend Tradition. In diesem Jahr beteiligten sich etwa 200 Menschen an dem "Knastspaziergang" unter dem Motto "Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust". Die Gefangenen freuten sich sicht- und hörbar über die Abwechslung - und darüber, nicht vergessen zu sein. Viele kamen an die vergitterten Fenster und riefen ihrerseits … [Weiterlesen...]
SchülerInnen demonstrieren vor dem Rathaus
Klimastreik in Stuttgart
Von Meide Wolt und Wolfgang Weichert – Stuttgart. 40 SchülerInnen und Auszubildende organisierten am Freitag, 21. Dezember, unter dem Motto #FridaysForFuture einen Sitzstreik vor dem Rathaus in Stuttgart. Sie folgten dem Beispiel der 15 Jahre alten Greta in Schweden. Nachdem sie angefangen hatte, die Schule zu schwänzen, um gegen den Klimawandel zu demonstrieren, begannen weltweit Schülerinnen und Schüler, vor Parlamente und Rathäuser zu ziehen. Die nächste #fridaysForFuture Veranstaltung in … [Weiterlesen...]
Verstärkt Hetze und Beleidigungen gegen Bundestagsabgeordnete der Linken
Erneut Anschlag auf Sevim Dagdelens Büro
Bochum. Auf das Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen wurde am Wochenende vor Weihnachten erneut ein Anschlag verübt. "Zum Wochenende wurde das Schaufenster meines Büros mit einem großen Steinbrocken eingeworfen und massiv beschädigt", schreibt die Bundestagsabgeordnete der Linken auf "Facebook". Der Angriff reihe sich ein in eine Vielzahl von Anschlägen in den vergangenen Jahren. "Drohungen gegen meine Person sind nichts Neues", erklärt die 43-jährige Abgeordnete: "In den letzten Wochen waren die … [Weiterlesen...]
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