Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach der Aufhebung ihrer Ausreisesperre in der Türkei ist die deutsche Journalistin Mesale Tolu am Sonntag, 26. August, in Deutschland eingetroffen. Die Ulmerin ist 16 Monate nach ihrer Festnahme auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Ihr Ehemann bleibt weiterhin in der Türkei inhaftiert. Unmittelbar nach ihrer Ankunft trat Tolu vor die Presse. Die für die türkische Nachrichtenagentur Etha arbeitende Journalstin wurde in der Türkei wegen … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2018
Mesale Tolu stellt sich noch am Flughafen der Presse
Inhaftierte deutsche Journalistin in Stuttgart gelandet
Demonstration in Stuttgart gegen die Kriminalisierung von Geflüchteten und Seenotrettern
Kundgebung für Alassa Mfouapon
Gastbeitrag von Christine Schaaf - Stuttgart. „Alassa Mfouapon muss sofort zurückgeholt werden und politisches Asyl in Deutschland erhalten.“ Das war die Botschaft der Kundgebung und Demonstration im belebten Stuttgart am Samstag, 18. August, mit Rednern aus mehreren Organisationen. So sprach aus der S21-Bewegung der frühere Richter Dieter Reicherter. Er forderte, dass man sich angesichts der katastrophalen Zurückweisung der Flüchtlingsschiffe und der Kriminalisierung der Seenotretter laut zu … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Juristische Klatsche für baden-württembergischen AfD-Schatzmeister:
Freispruch für Chefredakteur der BN
Von Anne Hilger - Backnang. Der Versuch eines AfD-Funktionärs, den Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger zu kriminalisieren, ist gescheitert. Von den erhobenen Vorwürfen blieb nichts übrig. Denzinger hatte auf die Anzeige des AfD-Mannes hin einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung erhalten, die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei von sich aus sogar wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Tatsächlich befand sich jedoch Frank Kral, baden-württembergischer … [Weiterlesen...]
Das Aktionsnetzwerk Lebenslaute gab in Köln vor dem Bundesamt ein Konzert
Alle Verfassungsschutz-Zugänge blockiert
Köln. Das Musik-Aktionsnetzwerk Lebenslaute gab am Dienstagmorgen, 21. August, wie angekündigt ein Aktionskonzert am Hauptzugang zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln-Volkhoven. Vor begeisterten ZuhörerInnen unterstrichen Chor und Orchester unter dem Motto „Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate – Geheimdienste abschalten!“ ihre Forderung, die Behörde abzuschaffen. Das teilte das Aktionsnetzwerk mit. „Das BfV ist ein Ort des Unrechts, gefährdet eine offene und vielfältige … [Weiterlesen...]
Protest gegen Infostand der Identitären Bewegung in Stuttgart
Journalist von IB-Anhänger bedroht
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Mitten im Sommerloch: Unter starker Polizeibegleitung bauten etwa 30 Anhänger der Identitären Bewegung (IB) am Samstag, 18. August, auf dem Stuttgarter Schlossplatz einen Infostand auf. Rund 80 AntifaschistInnen versammelten sich zum Protest in Sicht- und Hörweite. Am Ende gab es vier Platzverweise gegen linke AktivistInnen und mehrere Strafanzeigen gegen IB-Anhänger. Am Rand des Informationsstandes wurde ein Fotograf der Beobachter News vor den Augen und … [Weiterlesen...]
Hunderte demonstrierten in Basel für das Recht, rassistisch zu sein
Fasnacht mit Bastrock und Knochen im Haar
Von Franziska Stier - Basel. Für Freitag, 17. August, wurde zu einer Solidaritätsdemo für die Fasnachtsguggen "Negro-Rhygass" und "Mohrekopf" in Basel aufgerufen. Knapp 70 AntirassistInnen stoppten den Demozug kurz auf der Wettsteinbrücke. Auslöser dieser "Solidaritätsdemo" war eine Debatte über die Symbolik der Clique "Negro-Rhygass". Ihr Logo zeigt einen schwarzen Mann, trommelnd mit großen Lippen, Bastrock und Knochen im Haar. Ist in der Fastnacht tatsächlich alles erlaubt? Diese Symbolik … [Weiterlesen...]
Ziviler Ungehorsam in der Schweiz war erfolgreich
Port of Switzerland blockiert
Von Franziska Stier - Basel. Am Freitagmorgen, 10. August, versperrten ab 7.30 Uhr rund 200 UmweltaktivistInnen Zugänge des Port of Switzerland durch gewaltfreie Massenblockaden. Gegen 4 Uhr hatte der Weckdienst auf dem Klimacamp in Pratteln begonnen. Viele der Anwesenden zogen wenig später los, um den Ölhahn abzudrehen, der ein Drittel allen Mineralölbedarfs der Schweiz durchschleust. Am Birsfelder Hafen saßen seit dem Morgen rund 90 Personen. Der Port of Switzerland wurde für 30 Stunden … [Weiterlesen...]
Heilbronner Gericht lehnte auch die zweite Wahlverteidigerin eines Aktivisten ab
Zweite Runde im Castor-Prozess
Von Paul Linker - Heilbronn. Den Protesten gegen die Castor-Transporte im vergangenen Jahr auf dem Neckar (wir berichteten) folgte im Frühjahr 2018 eine Prozesswelle gegen die beteiligten AktivistInnen. Das Amtsgericht Heilbronn führte eine Flut von Verhandlungen gegen Menschen, die mit friedlichen Mitteln ihren Protest gegen die gefährlichen Castor-Transporte auf einem kleinen Fluss ausgedrückt hatten. Am 10. September kommt es erneut zu einer Verhandlung. Der betroffene Aktivist hatte … [Weiterlesen...]
Chor und Orchester der Lebenslaute protestieren gegen den Verfassungsschutz
„Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate“
Köln. "Geheimdienste abschalten - Eine Betriebsstörung des Bundesamts für Verfassungsschutz." Unter diesem Motto planen Chor und Orchester Lebenslaute zwei klassische Konzerte: ein Vorkonzert am Sonntag, 19. August, um 18 Uhr in der Alten Feuerwache in der Melchiorstraße 3 in Köln und ein Aktionskonzert am Dienstag, 21. August, um 10 Uhr am Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln-Chorweiler. Mit rund 70 MusikerInnen und dem klassischen Konzert für Chor und Orchester fordert das Netzwerk … [Weiterlesen...]
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