Von Sandy Uhl – Ulm. In Ulm folgten am Samstag, 7. Juli, rund 80 Menschen einem Aufruf der Initiative „Seebrücke“, eines Bündnisses aus Organisationen der Flüchtlingshilfe. Bei einer Kundgebung auf dem Hans-und-Sophie-Scholl-Platz forderten sie eine humane Flüchtlingspolitik und machten sich für sichere Fluchtrouten stark. Kritisiert wurde zudem die derzeitige Asylpolitik der CSU. Relativ kurzfristig hatten mehrere Ulmer Organisationen, darunter der Flüchtlingsrat Ulm, die Grünen und die … [Weiterlesen...]
Archiv für Juli 2018
"Seebrücke"-Demo für eine humane Flüchtlingspolitik auch in Ulm
Protest in Orange
In Stuttgart demonstrierten nur wenige gegen Abschottung - aber umso mehr für Tierrechte
Tote Flüchtlinge? Ach was. Erst mal Schlachthäuser schließen!
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Es war eine verstörende, eine groteske Situation: "Stoppt das Sterben im Mittelmeer" - unter diesem Motto demonstrierten am Samstag, 7. Juli, bundesweit Tausende UnterstützerInnen des Bündnisses "Seebrücke" gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung. In Stuttgart gab es nur eine kleine Kundgebung mit etwa vierzig TeilnehmerInnen, die um die ertrunkenen Flüchtlinge trauerten und ein Ende der Abschottungspolitik forderten - doch eine um so machtvollere … [Weiterlesen...]
Bundesweite Demonstrationen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung:
Deutschland schafft sichere Häfen
Deutschland. Um ein Zeichen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung zu setzen werden am Samstag, 7. Juli, bundesweit tausende Menschen auf die Straße gehen. Im Namen der "Seebrücke" finden am Samstag, 7. Juli, zahlreiche Demonstrationen und Aktionen für offene Fluchtwege nach Europa und die Aufnahme von Geflüchteten in solidarischen Städten statt. Aktuell sind in 9 Städten Kundgebungen angemeldet: Berlin (13 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz), Bremen (11 Uhr, … [Weiterlesen...]
Polizeipräsidium Augsburg will Bildmaterial von Beobachter News
Der Fuchs ist schlau, er stellt sich dumm …
Rudersberg/Augsburg. Ein Team der Beobachter News war am vergangenen Wochenende zur Berichterstattung über die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg. Unsere JournalistInnen haben die Ereignisse in Wort und Bild umfangreich dokumentiert (siehe hierzu "Polizei beendet ersten Protest vorzeitig" und "Tausende zeigen Flagge gegen rechts"). Auch die Polizei - uniformiert und in Zivil - hat ausführlich gefilmt und fotografiert. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies geschah, wird ihr … [Weiterlesen...]
Bemerkenswertes Abschlusskonzert des 13. Afrikanischen Kulturfests in Frankfurt
Musik gegen Rassismus und Ausbeutung
Von Tape Lago – Frankfurt. Das diesjährige Afrikanische Kulturfest begann am Freitag, 22. Juni, im Rebstockpark in Frankfurt und ging am Sonntag, 24. Juni, mit einem überragenden Abschlusskonzert zu Ende. Mit der 13. Auflage des Kulturfests unter dem Motto „Stand up for Afrika“ wollte der Veranstalter „Afrika Kulturprojekte“ ein Zeichen gegen die Ausbeutung Afrikas, Neokolonialisierung, Landraub, Sklaverei, strukturierten Rassismus und für mehr Solidarität setzen. Das Fest war erneut ein Ort … [Weiterlesen...]
Die politische Offensive gegen die zivile Seenotrettung geht weiter: Aufklärungsflugzeug auf Malta festgesetzt
Sollen Menschen ertrinken und niemand soll es sehen?
Berlin/Malta. Die politische Offensive gegen die zivile Seenotrettung geht weiter: Auch das zivile Aufklärungsflugzeug Moonbird wurde nun auf Malta festgesetzt. Das Flugzeug wird von Sea-Watch und der Schweizer Humanitären Piloteninitiative (HPI) betrieben und von der der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) unterstützt. Die maltesischen Behörden untersagen ab sofort alle weiteren Flüge in das Suchgebiet vor der libyschen Küste. Dabei war das Flugzeug 2017 an der Rettung von 20 000 Menschen … [Weiterlesen...]
Erneute Razzien gegen G20-GegnerInnen in mehreren Bundesländern
SoKo außer Rand und Band
Am Morgen des 27. Juni wurden in Hessen (Offenbach am Main, Frankfurt am Main und Rossbach vor der Höhe), Nordrhein-Westfalen (Köln), Niedersachsen (Oldenburg, Dudenbüttel) und Hamburg (Eimsbüttel, Altona-Altstadt, Stellingen, Ohlsdorf, Billstedt) insgesamt 13 Objekte durchsucht und sechs Personen festgenommen. Sie sollen sich an gewalttätigen Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 beteiligt haben. Die Personen wurden noch am Morgen nach Hamburg gebracht und dem Haftrichter … [Weiterlesen...]
100 Arbeitsplätze in Ludwigsburg in Gefahr
Jobvernichtung bei Caro-Kaffee trotz Mega-Gewinnen bei Nestlé
Ludwigsburg. Der Nestlé-Konzern hat einen massiven Stellenabbau in Deutschland angekündigt. Auch Caro-Kaffee in Ludwigsburg gerät unter die Räder der Profitinteressen des Nestlé-Konzerns und soll als Standort komplett nach Portugal verlagert werden. Die Folge ist die Vernichtung von 100 Arbeitsplätzen in Ludwigsburg. Die Linke Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten in Ludwigsburg. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und MdB aus Stuttgart: Es macht … [Weiterlesen...]
Rechte Provokationen bleiben in Karlsruhe erfolglos
Auf der Straße für die Rechte von Geflüchteten
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Um auf die humanitäre Katastrophe und die Situation auf dem Mittelmeer aufmerksam zu machen, kamen am Freitagabend ,29. Juni, rund 60 Personen zusammen. Sie demonstrierten für die Rechte von Geflüchteten. Während der Auftaktkundgebung versuchten Personen des rechten Spektrums die AntirassistInnen zu provozieren. Aktueller Anlass der Demonstration war der Umgang der europäischen und deutschen Politiker mit den Ereignissen um das Rettungsschiff „Lifeline“, … [Weiterlesen...]
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
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