Von Andreas Scheffel - Ulm. In der Pflege von Menschen herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Mit einer „Wall of Shame“ informierte Die Linke am 18. Juni über die aktuellen Situationen an Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Rund 2,5 Millionen Menschen in Deutschland seien pflegebedürftig, die Zahl steigend. „Sie würdig zu versorgen, ist eine tägliche Herausforderung“, so Eva-Maria Glathe-Braun, Sprecherin … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2018
Protest der Linken in Ulm gegen anhaltenden Pflegenotstand
Wall of Shame – Menschenwürde in Gefahr
Kundgebung in Stuttgart zum 80. Todestag von Lilo Herrmann
Kein Vergeben – kein Vergessen
Stuttgart. Lilo Herrmann, Studentin der technischen Hochschule Stuttgart, kämpfte als junge Mutter mutig gegen die Nazis. Vom 8. bis zum 12. Juni 1937 wurde ihr vor dem „Volksgerichtshof“ in Stuttgart der Prozess gemacht und sie wurde zum Tode verurteilt. Nach ihrer Verlegung nach Berlin wurde sie dort am 20. Juni 1938 hingerichtet. Zum 80. Todestag von Lilo Herrmann wird mit einer Kundgebung in Stuttgart an das Leben und Wirken von Lilo Herrmann erinnert. An eine Frau, die für eine gerechte … [Weiterlesen...]
Was uns moralisch erschüttert steht nicht zur Debatte
Im Verfahren gegen Heckler & Koch spielen Waffen keine Rolle
Kommentar von Meide Wolt – Stuttgart. Am fünften Verhandlungstag gegen MitarbeiterInnen der Waffenfirma Heckler & Koch, sagte am Donnerstag, 14. Juni, ein Beamter des Zollkriminalamts aus Köln als Zeuge aus. Er belastete Heckler & Koch, deren MitarbeiterInnen und die mexikanischen Behörden gemeinsam Dokumente geschönt haben sollen, um Genehmigungen für Waffentransporte nach Mexiko von den deutschen Behörden zu erwirken. Keiner der Verfahrenensbeteiligten verurteilt die Produktion, den … [Weiterlesen...]
Aktionsbündnis protestiert gegen Wohnungsnot und Spekulation in Stuttgart
Symbolische Besetzung als Straßenfest
Von Sandy Uhl – Stuttgart/Bad Cannstatt. Rund 250 TeilnehmerInnen kamen am Donnerstag, 14. Juni, zur Kundgebung „Wohnen ist Menschenrecht“ auf den Stuttgarter Marktplatz. Ihre Kritik richtete sich gegen die Immobilienpolitik der Stadt Stuttgart und die Profitgier von Investoren und Spekulanten. Nach der Kundgebung parallel zu einer Grundsatzdebatte des Stuttgarter Gemeinderats übe die Wohnungspolitik gab es eine spontane Hausbesetzung in Bad Cannstatt, an der sich 100 Personen beteiligten. Die … [Weiterlesen...]
Rückblick auf den Stopp der Rodung - Ausblick auf die neue Rodungssaison
Der Widerstand im Hambacher Forst
Von Michael Janker - Stuttgart. Im November 2017 wurde die weitere Rodung des Hambacher Forstes durch den Widerstand einiger hundert AktivistInnen aus ganz Europa und ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zunächst gestoppt. Im Stuttgarter Lilo-Herrmann-Haus berichtete eine Aktivistin am Samstag, 9. Juni, über die Situation vor Ort. Am Sonntag, 24. Juni, findet um 17 Uhr im Umweltzentrum (Rotebühlstraße 86/1) ein Vernetzungstreffen von Stuttgarter UmweltaktivistInnen statt. Der … [Weiterlesen...]
BRD-Wahlkampfhilfe für das Erdogan-Regime in der Türkei
Razzia bei kurdischen Vereinen
Berlin. In Berlin wurden am Mittwoch, 13. Juni, Einrichtungen des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden (Nav-Dem) sowie des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit (Civaka Azad) inklusive Privatwohnungen von der Polizei durchsucht. Beide betroffenen Einrichtungen rufen die in der BRD lebende Bevölkerung mit türkischem Pass aktiv zur Wahl der Demokratischen Partei der Völker (HDP) auf und unterstützen den Wahlkampf der Partei. Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe kündigt Widerstand an
Innenministerien beraten über neuen Radikalenerlass
Eisenach. Der 45. Jahrestag des Radikalenerlasses ist gerade vorbei, da startet das hessische Justizministerium eine Neuauflage dieses Repressionsinstrumentes aus dem Kalten Krieg. Im Vorfeld kündigte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) an, ein entsprechendes Papier auf der Justizministerkonferenz einzubringen, die am Mittwoch, 13. Juni, in Eisenach parallel zur Innenministerkonferenz stattfand. Nach Mitteilung des Vereins Rote Hilfe soll die „neue“ alte Bestimmung – zunächst nur … [Weiterlesen...]
Veranstaltung mit dem israelischen Historiker Professor Ilan Pappé
Perspektiven im „Nahost-Konflikt“
Stuttgart/Tübingen. Der israelische Historiker Professor Ilan Pappé wird am Donnerstag, 14. Juni, an der Universität Stuttgart-Hohenheim und am Freitag, 15. Juni, an der Universität Tübingen sprechen. Professor Ilan Pappé hat mit seiner Forschungsarbeit und seinem Buch „Die ethnische Säuberung Palästinas“ eine lebhafte Diskussion über die Geschichte der Staatsgründung Israels angestoßen. Ilan Pappé beteiligt sich an einer Diskussion um alternative Perspektiven im sogenannten Nahost-Konflikt, … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Stuttgarter Marktplatz:
Mietenwahnsinn & Leerstand stoppen
Stuttgart. Das Aktionsbündnis Recht auf Wohnen, die Anstifter und der Verdi-Bezirk Stuttgart rufen für Donnerstag, 14. Juni, zu einer Kundgebung auf dem Stuttgarter Marktplatz unter dem Motto “Wir lassen nicht locker und machen weiter! Wohnraum für alle, statt Profite für wenige“ auf. Beginn ist um 17 Uhr, Anlass eine Debatte des Stuttgarter Gemeinderats über Wohnungspolitik. Die Veranstalter sind der Meinung, dass sich endlich etwas ändern müsse in Stuttgart. "Die Mietpreise explodieren – … [Weiterlesen...]
Veranstalter werfen der Stadt Freiburg Repressionen vor
Christopher-Street-Day droht zu kippen
Freiburg. In zwei Wochen ist der Christopher-Street-Day Freiburg geplant - am 23. und 24. Juni. Doch die Stadt Freiburg legt dem CSD-Verein ähnlich wie bereits 2017 Steine in den Weg. Er erwägt nun als Veranstalter, die Parade am 23. Juni abzusagen oder gegen die Stadt zu klagen, um für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und die Sichtbarkeit von LSBTIQA* (Lesben, Schwulen, Bi+sexuellen, Trans*, Inter*, queeren & a_sexuellen Menschen) zu kämpfen. Schon 2017 gab es erhebliche Probleme … [Weiterlesen...]
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