Stuttgart. Im August 2017 verbot das Bundesinnenministerium die Plattform Indymedia linksunten. Wegen der hohen Hürden des Presserechts nutzte das Innenministerium dazu das Vereinsrecht. Es erklärte einige Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins "Indymedia linksunten" und das Autonome Zentrum KTS (Kulturtreff in Selbstverwaltung) Freiburg zum "Vereinsheim". Rechtsanwälte und Betroffene berichten am Samstag, 24. Februar, von 18 Uhr an über das Geschehen und seine Folgen. Das … [Weiterlesen...]
Archiv für Februar 2018
In Stuttgart wird am Samstag über die Bedeutung linksradikaler Medien diskutiert
Indymedia per Vereinsrecht ausgeschaltet
Kreisverband Ulm/Alb-Donau provoziert erneut mit Facebook Posting
AfD vereinnahmt Geschwister Scholl
Von Sandy Uhl - Ulm. Am 22. Februar jährt sich der Todestag der Geschwister Scholl zum 75. Mal. Die Ulmer NS-Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl wurden am 18. Februar 1943 an der Universität München verhaftet und kurz darauf hingerichtet. Die AfD Ulm/Alb-Donau löste mit einem Facebook-Posting in Ulm und überregional wie schon im Vorjahr Empörung aus. Inzwischen ist der Beitrag gelöscht. Der AfD-Kreisverband hatte am 18. Februar auf Facebook einen Bericht des Bayerischen Rundfunks … [Weiterlesen...]
Protestierende zeigten in München aus Solidarität verbotene kurdische Symbole
Protest gegen Siko im Schneetreiben
Von unseren ReporterInnen - München. Während Staats-Chefs, Militärpolitiker und bis zu 50 Rüstungslobbyisten zum 54. Mal im Bayerischen Hof tagten, protestierte das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" am Samstag, 17. Februar, mit gut 4500 Anhängern bei winterlicher Witterung in München. Das Motto der Demonstration durch die Innenstadt war "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" TeilnehmerInnen zeigten Symbole der kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ und der … [Weiterlesen...]
Pforzheimer Ordnungsamt will Nazigegner nur unter Auflagen demonstrieren lassen
Versammlungsleiter angeblich unzuverlässig
Von unserer Redaktion - Pforzheim. Der als rechtsextrem eingestufte Freundeskreis "Ein Herz für Deutschland" plant auch dieses Jahr am 23. Februar eine "Fackelmahnwache" auf dem Pforzheimer Wartberg. 1945 gab es an diesem Tag einen Bombenangriff auf die Stadt. AntifaschistInnen wollen nicht hinnehmen, dass Neonazis den Gedenktag instrumentalisieren. Sie haben eine Versammlung "Gegen Faschismus" angemeldet, Beginn ist um 18 Uhr am Hauptbahnhof. Doch das Pforzheimer Ordnungsamt akzeptiert weder … [Weiterlesen...]
Rund 400 Menschen demonstrierten in Frankfurt für Frieden in Nordsyrien
Gegen „deutsche Panzer“ in Afrin
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt demonstrierten am Samstag, 10. Februar, rund 400 Menschen – darunter viele KurdInnen und türkische Linke - für den Frieden in Nordsyrien. Sie forderten einen sofortigen Stopp des Krieges in Afrin. "Deutsche Panzer raus aus Kurdistan", "deutsche Panzer raus aus Afrin" riefen sie lautstark durch die Bankenmetropole, um die Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen, dass die Bundesregierung an dem Krieg in Afrin eine Mitschuld zu tragen habe. … [Weiterlesen...]
Auch ein Stuttgarter Stadtrat erstattete Anzeige gegen André Poggenburg
Rassistische Schergen bedrohen Vielfalt
Stuttgart. Der Bundespräsident hat ihn ermahnt, die Türkische Gemeinde kündigte eine Anzeige an, schließlich wurde André Poggenburg von seiner Partei AfD abgemahnt, was aber ohne Konsequenzen bleibt. Auch der Stuttgarter Stadtrat Luigi Pantisano von der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-Plus hatte am Donnerstag, 15. Februar, Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt André Poggenburg, gegen vier Landesverbände der AfD und gegen … [Weiterlesen...]
Beim Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz droht Streit um kurdische Symbole
Frieden statt Aufrüstung
München. Die 54. so genannte NATO-Sicherheitskonferenz von Staatenlenkern, Militärpolitikern und Rüstungslobbyisten im Bayerischen Hof in München hat begonnen. Ein Bündnis von rund 100 Organisationen ruft unter dem Motto "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" für Samstag, 17. Februar, zum Protest auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr am Stachus/Karlsplatz. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz spricht unter andrem Jürgen Grässlin. Von 14 Uhr an soll der Tagungsort mit … [Weiterlesen...]
Protest in Mannheim gegen türkische Militäroffensive
Kurden nicht länger kriminalisieren
Von Emrah Durkal–Mannheim. Bis zu 100 Menschen demonstrierten am Freitag, 9. Februar, trotz eisiger Kälte in Mannheim gegen den Angriff der türkischen Armee auf Nordsyrien. Die in Mannheim Versammelten protestierten mit Parolen, Transparenten und Schildern gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien. Bei der Kundgebung am Mannheimer Hauptbahnhof verurteilten mehrere RednerInnen die Türkeipolitik der Bundesregierung. Sie forderten, die Kriminalisierung von Kurden in Deutschland zu … [Weiterlesen...]
Massives Polizeiaufgebot in Ulm bei Solidaritäts-Demo mit Nordsyrien
Angriff der türkischen Armee stoppen
Von Sandy Uhl - Ulm. Knapp 250 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Februar, in Ulm gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien. Am Rande der Veranstaltung kam es immer wieder zu Provokationen. Ein Bündnis aus mehreren Organisationen forderte in Ulm Solidarität mit den in Nordsyrien von der türkische Armee angegriffenen Menschen. Parolen wie "Deutsche Panzer raus aus Kurdistan" und "Hoch die internationale Solidarität" dominierten den Demonstrationszug, der sich vom … [Weiterlesen...]
Was tun gegen den Rechtsruck? Ein offenes Forum debattierte in Stuttgart
Der Hass darf nicht alltäglich werden
Von Anne Hilger - Stuttgart. Der Ort war gut gewählt. Rund achtzig Nazi-GegnerInnen aus einem breiten politischen Spektrum kamen am Samstagnachmittag, 10. Februar, ins Kunstgebäude am Stuttgarter Schlossplatz. In nächster Nähe zum baden-württembergischen Landtag, in dem die AfD die drittstärkste Kraft ist, berieten sie über Strategien gegen den Rechtsruck. Sich zusammenschließen, protestieren, aufklären, widersprechen standen als Konzept am Ende der Diskussion. Und vor allem: nicht warten, bis … [Weiterlesen...]
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