Berlin. Das "Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin" ruft für Samstag, 3. März, bundesweit zu einer Demonstration "Frieden und Freiheit für Afrin - Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe" auf. Sie beginnt um 12 Uhr am Alexanderplatz. Das Eintreten für Afrin und der Protest gegen die weitere Eskalation des Krieges in und um Syrien sei aktuell "wohl mit die wichtigste friedenspolitische Aufgabe", so die Veranstalter. Der Aufruf wird von einer langen Liste von Personen und Organisationen … [Weiterlesen...]
Archiv für Februar 2018
Bündnis ruft zu bundesweiter Demonstration in Berlin auf
Freiheit und Frieden für Afrin
Flüchtlingsrat kritisiert erneuten Versuch, serbische Familie trotz Krankheit des Vaters abzuschieben
„Niederträchtige Menschenfeindlichkeit“
Nagold. Vergangene Woche berichtete der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg über den rechtswidrigen Versuch, eine serbische Roma-Familie aus Nagold abzuschieben (siehe Serbische Familie plötzlich nicht mehr geduldet. In der Nacht zu Montag gab es einen weiteren Versuch der Behörden, die Familie abzuholen, obwohl der Vater seit dem Wochenende auf der Intensivstation liegt. "Die Art und Weise, wie diese Familie, die sich ohnehin in einer absoluten Extremsituation befindet, gezielt ins Visier genommen … [Weiterlesen...]
Protest gegen Aufmarsch von Neonazis in Pforzheim:
Fackelmahnwache unter Feuerwerk
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Bis zu 450 Nazi-GegnerInnen demonstrierten am eisigen Freitagabend, 23. Februar, in Pforzheim gegen die sogenannte Fackelmahnwache des Freundeskreises "Ein Herz für Deutschland". Dieser missbraucht jedes Jahr den Jahrestag des Bombenangriffs der Alliierten 1945 auf die Stadt für einen Aufmarsch auf dem Wartberg. Die Polizei war mit knapp 800 Einsatzkräften vor Ort. Die Proteste gegen die rechte Fackelmahnwache begannen mit einer Kundgebung auf dem … [Weiterlesen...]
Vor der Tafel sind alle Menschen gleich:
Kein Verständnis für Ausgrenzung
Kommentar von Tape Lago - Essen. Die Tafel ist offenbar eine Erfindung des kapitalistischen Systems, die zum Ziel hat, die Armut in einer Gesellschaft unsichtbar zu machen und zu verschleiern. Sie gilt seit 25 Jahren in Deutschland als "Rettungsort" vor Armut und wird in der Gesellschaft akzeptiert. Sie gibt dem Staat die Möglichkeit, sich aus seiner Verantwortung zu ziehen und Armut nicht konsequent zu bekämpfen. Also, wenn die Tafel als "Institution" in dieser Gesellschaft angenommen und … [Weiterlesen...]
Landesflüchtlingsrat kritisiert "rechtswidrigen Abschiebeversuch"
Serbische Familie plötzlich nicht mehr geduldet
Nagold. Baden-württembergische Behörden versuchten am frühen Mittwochmorgen, 21. Februar, in Nagold im Landkreis Calw eine serbische Familie mit zwei Kindern im Alter von acht und zehn Jahren abzuschieben, deren Aufenthalt zuvor jahrelang geduldet worden war. Das berichtet der Landesflüchtlingsrat. Der Abschiebungsversuch war nach Einschätzung des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg und des Anwalts der Familie rechtswidrig. Der Abschiebeversuch füge sich ein in eine Reihe besonders … [Weiterlesen...]
Esther Bejarano und Microphone Mafia im Ulmer Stadthaus
Nie wieder schweigen – niemals!
Von Sandy Uhl - Ulm. Esther Bejarano, Holcaust-Überlebende und eine der letzten Zeitzeuginnen. Auch mit 93 Jahren ist sie nicht zu müde, um gegen den Rechtsruck in Deutschland und anderswo zu kämpfen. Die VVN-BdA Kreisvereinigung Ulm hatte "Bejarano & Microphone Mafia" zu einem Konzert am 22. Februar ins Ulmer Stadthaus eingeladen. An dem Tag, an dem 1943 der in Ulm geborene NS-Widerstandskämpfer Hans Scholl und seine Schwester Sophie Scholl von Nationalsozialisten hingerichtet wurden. Das … [Weiterlesen...]
Zivile Seenotretter fordern ein Europäisches Rettungsprogramm
Bundeswehr-Engpass erhöht Risiko für die Menschen
Berlin. Sea-Watch und SOS Mediterranee fordern von der künftigen deutschen Bundesregierung, sich für ein staatliches, europäisches Seenotrettungsprogramm im Mittelmeer einzusetzen. "In dem Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels werden eklatante Mängel bei der Bundeswehr sichtbar. Zivile Seenotrettung springt dort ein wo die marode Bundeswehr versagt", so die Hilfsorganisationen. Die beiden Organisationen beurteilen neben der allgemeinen Ausstattung auch die … [Weiterlesen...]
Nach Messerangriff auf Flüchtlinge Mahnwache am Freitag in Heilbronn
Klare Kante gegen Rassisten
Heilbronn/Mannheim. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut ist entsetzt über den Messerangriff auf Flüchtlinge in Heilbronn. Dass der Täter zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, ist für sie unverständlich. Inzwischen sehen auch die Ermittlungsbehörden den "dringenden Tatverdacht des Mordversuchs", Flucht- und Wiederholungsgefahr, teilten sie am Mittwoch mit. Der 70-jährige Verdächtige ist jetzt in Haft. "Eingefleischten Rassisten" müsse man "die rote Karte … [Weiterlesen...]
Am Vortag demonstrieren Kurden gegen den Angriff auf Afrin
Türkische Ultranationalisten kommen nach Mannheim
Von Emrah Durkal - Mannheim/Stuttgart. Türkische Ultranationalisten mobilisieren zu einer Demonstration am Sonntag, 25. Februar, 15 Uhr, vor dem Mannheimer Hauptbahnhof. Die Kundgebung unter dem Motto "Schulter an Schulter gegen den Terrorismus!" soll in Gedenken an verstorbene Soldaten im Krieg um Afrin abgehalten werden. Es formiert sich Protest. KurdInnen und linke Gruppierungen rufen zu einer Kundgebung und Demonstration am Vortag unter dem Motto "Solidarität mit Afrin" auf. Beginn ist … [Weiterlesen...]
Friedensaktion vor dem Stuttgarter Rathaus geplant
60 Jahre Peace-Zeichen
Stuttgart. In Zeiten einer immer unfriedlicheren Welt und anlässlich des 60. Jahrestages des weltweit bekannten Peace-Zeichens veranstaltet ICAN am Mittwoch, 21. Februar, eine Kunstaktion vor den Stufen des Rathauses am Stuttgarter Marktplatz. Der 48-jährige Marbacher Roland Blach hatte erst im Dezember in Oslo mit seinen Mitstreitern von der Abrüstungs-Initiative Ican (International campaign to abolish nuclear weapons) den Friedensnobelpreis erhalten. Nun plant Blach eine Kunstaktion für … [Weiterlesen...]
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