Von Tape Lago – Freiburg. „Wir sind alle linksunten.indymedia – Finger weg von unserer Presse-Pressefreiheit statt Polizeistaat“. Mit dieser Botschaft demonstrierten am Samstag, 9. September, unangemeldet mehr als 800 Menschen in der Freiburger Innenstadt für die Pressefreiheit und gegen das Verbot des Internetportals „linksunten.indymedia“. Das „rechtswidrige Verbot“, so einige DemonstrantInnen, sei Teil "staatlicher Repression“ gegen linke Medien und JournalistInnen. Die Polizei war vor … [Weiterlesen...]
Archiv für September 2017
Über 800 Menschen in Freiburg für die Pressefreiheit auf der Straße:
Gegen das Verbot von „linksunten.Indymedia“
Knapp 200 DemonstrantInnen versammelten sich in Offenburg:
Protest gegen AfD in der Oberrheinhalle
Offenburg. Knapp 200 Demonstranten haben am Samstag, 16. September, mit dem Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" (AgR) gegen eine Wahlkampf-Veranstaltung der AfD in der Oberrheinhalle in Offenburg protestiert. Nach einem Zug durch die Innenstadt versammelten sich die Teilnehmer vor dem Eingang der Halle und begrüßten die eintreffenden AfD-Anhänger mit Sprechchören, Trillerpfeifen, Musik und Ansprachen, teilt das Bündnis mit. Yannik Hinzmann von der Linken und Claudia Roloff vom Arbeitskreis … [Weiterlesen...]
Piraten protestieren in Stuttgart gegen Angriff auf Grundrechte:
Im Adamskostüm gegen Überwachung
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Piraten hatten am Samstagnachmittag, 16. September, Pech bei ihrer Aktion für Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung auf der Königstraße am Stuttgarter Schlossplatz. Es war kalt und goss in Strömen. Dennoch erregte die Partei mit überdimensionierten, bedrohlich rot blinkenden Papp-Kameras Aufsehen. Viele PassantInnen machten auch Handy-Fotos von dem scheinbar im Adams-Kostüm gegen staatliche Überwachung protestierenden Michael Knödler. … [Weiterlesen...]
Polizei unterbindet friedlichen Protest gegen AfD-Parteistand
Massiver Einsatz in Ulmer Fußgängerzone
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Mit einem massiven Einsatz hat die Polizei am Samstag, 16. September, eine Protestaktion gegen einen Stand der AfD in der Ulmer Fußgängerzone unterbunden. Mehrere Personen wurden in Gewahrsam genommen. Knapp 15 Menschen wollten am Samstag gegen die AfD und ihren fremdenfeindlichen Wahlkampf protestieren. Wie uns ein Passant berichtete, hatten sich die Menschen in einer offenen Kette mit dem Rücken zum Stand der AfD aufgestellt. Der Passant beobachtete, wie … [Weiterlesen...]
Bus war im Süden und wohl auch sonst in Deutschland nirgends willkommen
„Demo für alle“-Tour war ein Flop
Stuttgart/Karlsruhe. Hunderte Menschen haben sich dem homo- und transfeindlichen "Bus der Meinungsfreiheit" der "Demo für alle" entgegengestellt. Bei den Stopps in Baden-Württemberg protestierten DemonstrantInnen mit Transparenten und schirmten den unter starkem Polizeischutz stehenden Bus ab. Hedwig von Beverfoerde und ihre AnhängerInnen attackierten gezielt unliebsame PressevertreterInnen. Sie wurden auch von Polizeibeamten vom Kundgebungsbereich isoliert. Die ursprünglich im Umfeld der … [Weiterlesen...]
Mehr Teilnehmer als im Vorjahr am Antikriegstagsgedenken in Stuttgart
Kundgebung am Mahnmal gegen den Krieg
Stuttgart. Deutlich mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Freitag, 1. September, an der traditionellen Antikriegstagsveranstaltung des DGB und der VVN am Mahnmal gegen Faschismus und Krieg in Stuttgart. Sie stand unter dem Motto „Nie wieder Krieg. - Nie wieder Faschismus.“ Ilse Kestin von der VVN und Susanne Wenz, Stellvertretende Landesbezirksleiterin von Verdi, kritisierten die Rüstungsausgaben, die besser in soziale Politik investiert wären. Der DGB-Vertreter sagte, man dürfe … [Weiterlesen...]
Nazisymbole sind nicht entfernt - ermittelt jetzt der Staatsschutz gegen die Gemeinde Rudersberg?
Hakenkreuze an der Aussichtsplattform
Rudersberg-Mannenberg. Die Polizei teilte am 13. September mit, Unbekannte hätten im Zeitraum der letzten beiden Augustwochen auf der Aussichtsplattform Haube eine Parkbank beschädigt. In das Holz der Ruhebank hätten die Täter mehrere verbotene Symbole geritzt - darunter auch Hakenkreuze. Die Initiative Rems-Murr nazifrei! bittet um Hinweise per E-Mail: info@remsmurrnazifrei.de. Die Nazisymbole waren am Donnerstag, 14. September, noch nicht entfernt. Scheinbar stört es die Gemeinde Rudersberg … [Weiterlesen...]
Piraten wollen in Stuttgart Zeichen gegen staatliche Überwachung setzen
Mutti muss nicht alles wissen
Stuttgart. Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken. Unter dem Motto "Mutti muss nicht alles wissen" wollen die Piraten in Stuttgart auf der Königstraße am Samstag, 16. September, ab 16 Uhr ein Zeichen gegen staatliche Überwachung setzen. Die Bundestagswahl rückt näher. Themen wie die Vorratsdatenspeicherung sind der Piraten-Partei ein Dorn im Auge. Die Piraten möchten mit einer Aktion auf der Einkaufsmeile darauf aufmerksam machen, dass die ausufernde … [Weiterlesen...]
Bei einer Wahlkampfveranstaltung mit Erika Steinbach in Pforzheim:
AfD duldet Neonazis
Von Tape Lago – Pforzheim. Gut 550 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 6. September, vor dem CCP (CongressCentrum Pforzheim) gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, Alexander Gauland und Alice Weidel als GastrednerInnen. Neben Angriffen auf die CDU, Angela Merkel und die Bundesregierung war die Teilnahme von Neonazis und Rechten an der AfD-Veranstaltung ein weiterer Tiefpunkt. Offenbar hat die AfD keine Berührungsängste gegenüber … [Weiterlesen...]
Parteien und Gewerkschaften mobilisieren gegen Weidel-Auftritt in Ludwigsburg
Breites Bündnis will protestieren
Ludwigsburg. Ein breites Bündnis von Gewerkschaften, politischen Gruppen und Parteien ruft zum Protest gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit ihrer Spitzenkandidatin Alice Weidel am Mittwoch, 13. September, um 18 Uhr vor der Musikhalle in der Bahnhofstraße 19 in Ludwigsburg auf. Nach der Kundgebung soll es eine Demonstration durch die Innenstadt von Ludwigsburg geben. "Keinen Raum für rechte Hetze" hat das Bündnis „Ludwigsburg gegen Rechts“ in seinen Appell überschrieben. Die … [Weiterlesen...]
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