Von Rick de la Fuerte – Alzey. Rund 150 Mitglieder eines bürgerlichen Bündnisses und AntifaschtInnen – nicht immer eins in der Sache – machten am Samstag, 13. Mai, einen Aufzug von Neonazis in Alzey zum Desaster. Die Antifa Rheinpfalz, unterstützt von AnfaschistInnen aus Alzey und Mainz, und das Bündnis „Alzey gegen Rechts. Bunt statt braun“ unter Leitung des DGB Rheinhessen hatten Kundgebungen gegen den Aufzug der Partei "Die Rechte Südwest" angemeldet. Noch im Vorjahr hatten Neonazis quasi … [Weiterlesen...]
Archiv für Mai 2017
Mehrere Bündnisse zeigen klare Kante gegen Aufzug der Rechten in Alzey
Neonazi-Aufmarsch wird zum Desaster
Mitglied der SeniorInnen gegen Stuttgart 21 muss erneut vor Gericht:
Nach Streit am Bauzaun in Erzwingungshaft
Stuttgart. "Ernest", aktives Mitglied der Initiative der SeniorInnen gegen Stuttgart 21, musste für zwei Tage in Erzwingungshaft. Grund war eine Strafe von 75 Euro nach einem Frühstück am Bauzaun, bei dem es zu einer Auseinandersetzung mit einem Lastwagenfahrer kam. Das teilt die Initiative mit. Am Dienstag, 23. Mai, stehe ein weiterer Gerichtstermin in dieser Sache an: "Ernest" hatte den Fahrer angezeigt. Nun werde ihm "falsche Verdächtigung" vorgeworfen. Das Frühstück am Bauzaun gibt es … [Weiterlesen...]
Bündnis Neckar castorfrei:
„Neckar? Entern! Der Fluss den Menschen!“
Kirchheim/Neckarwestheim. Mit einem Fluss-Aktionstag am Sonntag, 21. Mai 2017, ab 12 Uhr zeigen die örtlichen und überregionalen Antiatom-Initiativen, dass auf dem Neckar kein Platz für Castor-Transporte ist. Eine bunte Protestflotte will um 13 Uhr vom Festplatz in Kirchheim/Neckar starten und am AKW Neckarwestheim vorbei bis Lauffen fahren - genau der Castor-Transportroute entgegen. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit eigenen Booten sind herzlich eingeladen, und es sind auch noch einige … [Weiterlesen...]
Bis zu 600 Menschen solidarisieren sich in Pforzheim mit Geflüchteten:
Abschiebehaft muss abgeschafft werden
Von unseren ReporterInnen – Pforzheim. Bis zu 600 Menschen demonstrierten am Samstag, 13. Mai, in der Pforzheimer Innenstadt und vor dem Landesabschiebegefängnis, um ein Zeichen gegen die Abschiebepraxis der Landes- und Bundesregierung zu setzen. Sie forderten, alle Abschiebegefängnisse sofort zu schließen, und solidarisierten sich mit den Geflüchteten in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien und anderen Organisationen unter der Leitung des … [Weiterlesen...]
Eberhard Brett bekam nicht, was er wollte
Provokation in Bad Cannstatt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Der Stuttgarter AfD-Stadtrat Eberhard Brett klagte erst vor kurzem darüber, er sei auf dem Weg zu einer Parteiveranstaltung von linken Aktivisten "zusammengeschlagen" worden (wir berichteten). Jetzt wollte er es offenbar erneut wissen: Beim Wahlkampfauftakt der AfD am heutigen Donnerstag in Bad Cannstatt drängte er sich gezielt zwischen die GegendemonstrantInnen. Die Polizei hinderte den Rechtsanwalt, der Anfang der Woche vom Stuttgarter Amtsgericht wegen … [Weiterlesen...]
Amtsgericht Pforzheim verhängt hohe Haftstrafen gegen "Kargida"-Gegner:
Solidaritätskundgebung für verurteilte Antifaschisten
Pforzheim. Nach drei Verhandlungstagen wurde am Dienstag, 16. Mai, am Amtsgericht Pforzheim das Urteil gegen drei antifaschistische Aktivisten gesprochen. Die drei Angeklagten wurden wegen einer Auseinandersetzung mit lokalen Neonazis zu Haftstrafen von einem Jahr und vier Monaten bis zu einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft für Samstag, 20. Mai, zu einer Solidaritätskundgebung am Pforzheimer Leopoldplatz auf. … [Weiterlesen...]
"Karlsruhe wehrt sich" bringt immer weniger Leute auf die Straße:
Ester Seitz muss auf den Gehweg
Karlsruhe. Zum zweiten Mal gab es am 15. Mai in der Karlsruher Innenstadt einen sogenannten „Montagsmarsch“. Organisiert wird diese Art von Veranstaltung vom selben Personenkreis wie „Karlsruhe wehrt sich“, allen voran Ester Seitz. Auf die Straße gehen also dieselben Personen, nur in noch kleinerer Formation. Noch dazu musste Seitz mit ihren Anhängern auf den Gehwegen demonstrieren. Über 80 AntifaschistInnen stellten sich den 15 Rechten entgegen. Bereits eine Stunde vor Beginn der rechten … [Weiterlesen...]
Nach dem Eklat bei einer AfD-Veranstaltung in der Heidelberger Stadtbücherei:
AIHD: Stadt zeigt „geradezu groteskes Rechtsverständnis“
Heidelberg. Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) wirft der Heidelberger Stadtverwaltung ein "geradezu groteskes Rechtsverständnis" vor. Die Initiative hatte von Oberbürgermeister Eckart Würzner eine Stellungnahme zu einer AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei gefordert (siehe "Eklat bei AfD-Veranstaltung in Heidelberg"). Mehreren Interessierten, so etwa einer Stadträtin und einer Journalistin, war der Zutritt verweigert worden. Die städtische Stellungnahme erhielt die AIHD nun … [Weiterlesen...]
Film und Diskussion im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart
Keine Profite mit der Miete
Stuttgart. "Keine Profite mit der Miete": Die Initiative Klassenkampf zeigt am Freitag, 19. Mai, im Linken Zentrum Lilo Herrmann den Film "Mietrebellen - Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt". Eine Diskussion mit Regisseur Matthias Coers, der Bezirksbeirätin der SÖS Susanne Bödecker von den Stuttgarter Mieterinitiativen und einem Vertreter der Initiative Klassenkampf schließt sich an. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Gentrifizierung ist ein Stichwort, das wir inzwischen alle mal … [Weiterlesen...]
Früherer "Blood and Honour"-Chef war nach Medienberichten V-Mann:
De Maizière muss Auskunft geben
Berlin. Ein ehemaliger Deutschland-Chef der verbotenen Neonazi-Gruppierung "Blood and Honour" war nach einem Bericht der ARD in den neunziger Jahren V-Mann des Verfassungsschutzes. Der Bundestagsabgeordnete der Linken André Hahn, stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste, fordert von Innenminister Thomas de Maizière Aufklärung. "Sollten die Medienberichte tatsächlich zutreffen, dann hätte der Verfassungsschutz diese zu Recht als … [Weiterlesen...]
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