Von Angela Berger - Heilbronn. Der Probelauf für die Castortransporte auf dem Neckar wurde am Samstag, 4. März, offiziell beendet. Am selben Mittag folgten etwa 750 Menschen dem Aufruf des Aktionsbündnisses „Neckar castorfrei“ zur Antiatom-Frühjahrs-Demonstration auf dem Kiliansplatz in Heilbronn. Es kamen nicht nur Menschen aus der Region. Auch Gruppen aus Freiburg und Gorleben reisten an. Der Protest richtet sich gegen die geplanten Castortransporte vom Kernkraftwerk Obrigheim auf dem … [Weiterlesen...]
Archiv für März 2017
Das Bündnis "Neckar castorfrei" protestierte mit 750 Anhängern in Heilbronn
Kreativ gegen Castortransporte
Der Europäische Gerichtshof beschert Schleppern einen Feiertag:
Flüchtlingen bleibt nur die illegale Einreise
Von Andreas Scheffel - Luxemburg. Um sich vor Terror, Folter oder staatlicher Verfolgung in Sicherheit zu bringen, bleiben Schutzbedürftige bis auf weiteres auf die Dienste krimineller Schlepper angewiesen. EU-Staaten müssen in ihren Auslandsbotschaften keine sogenannten humanitären Visa ausstellen. Es stehe den Mitgliedsstaaten frei, nach nationalem Recht ihre Einreisevisa zu vergeben, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), am Dienstag, 7. März, in Luxemburg. Aus dem Europäischem … [Weiterlesen...]
Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg:
Neuer LandessprecherInnenrat gewählt
Heidelberg. Auf der Jahreshauptversammlung vom 3. bis 5. Februar in Heidelberg wurde ein neuer LandessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg gewählt. Der LandessprecherInnenrat übernimmt die Rolle des geschäftsführenden Landesvorstandes und besteht aus Michael Bugiel als Schatzmeister, Alexandra Nutt als stellvertretende Schatzmeisterin, Luciana Mocigemba als Geschäftsführerin, Emilie Gruber und Lars Eppinger als PressesprecherInnen und Carlotta Vester und Samuel Wiucha als … [Weiterlesen...]
Lautstarke Antifa-Demo gegen den Landesparteitag in Bingen
Die AfD sollte keine ruhige Minute haben
Von unseren ReporterInnen – Bingen. Gegen den Parteitag der rheinland-pfälzischen AfD demonstrierten am Samstag, 4. März, gut 60 AntifaschistInnen durch die Innenstadt und vor dem Rheintal-Kongresszentrum. Zu der kleinen, aber hörbaren Demonstration hatten „Die Gutmenschliche Aktion Mainz“, die Antifa Rheinpfalz und die neugegründete Linksjugend Solid - Bingen am Rhein aufgerufen. Unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz“ gelang es … [Weiterlesen...]
Über 200 Menschen bei Kundgebung der AnStifter und DIDF:
Freiheit für Deniz Yücel gefordert
Von Gül Güzel - Stuttgart. Der Korrespondent der Welt Deniz Yücel kam zwei Wochen nach seiner Festnahme in der Türkei - er hatte sich selbst gestellt - in Untersuchungshaft. Dagegen protestierten am Freitag, 3. März, über 200 Menschen In Stuttgart am Kerner Platz vor dem Türkischen Generalkonsulat. Zu der Kundgebung hatten die Stuttgarter AnStifter um Peter Grohmann und DIDF Stuttgart aufgerufen. Unter den TeilnehmerInnen waren die Landtagsabgeordnete der Grünen Brigitte Lösch, Vertreter … [Weiterlesen...]
NRW finanziert seit über zehn Jahren den Chef der Polizeigewerkschaft im Beamtenbund
Wendt ist nur Profiteur der Lumperei
Kommentar von Anne Hilger - Berlin/Düsseldorf. Law-and-order-Mann Rainer Wendt kassierte über zehn Jahren Beamtensold, obwohl er nicht als Polizist arbeitete, sondern ausschließlich für die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) im Beamtenbund. Das überrascht uns nicht. Der eigentliche, vom Polit-Magazin Report München aufgedeckte Skandal ist ein anderer: Das Land Nordrhein-Westfalen finanziert als Arbeitgeber mit Steuergeldern den Chef einer offenbar genehmen Arbeitnehmerorganisation und … [Weiterlesen...]
Nach hartem Polizeieinsatz gegen Nazi-GegnerInnen im Februar in Karlsruhe:
Netzwerk gegen Rechts fordert Aufklärung
Karlsruhe. Was geschah am Freitag, 17. Februar, beim Protest gegen einen Aufmarsch des rechten Bündnisses "Karlsruhe wehrt sich" in der Karlsruher Innenstadt? Mehrere Organisationen warfen der Polizei vor, ohne erkennbaren Anlass brutal gegen antifaschistische DemonstrantInnen vorgegangen zu sein (siehe "Polizeireiter stürmen in Sitzblockade"). Das bestritt die Polizei. Jetzt erhebt auch das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts schwere Vorwürfe und fordert von Polizeipräsident Günther Freisleben … [Weiterlesen...]
Eternal Struggle und Einheizfront begeisterten beim Soli-Konzert für die Beobachter News
Mit Rock und Metal gegen Repression
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Ein Jahr lang hat die Einheizfront nicht mehr gespielt - aber jetzt im Stuttgarter Stadtteilzentrum Gasparitsch, und zwar für uns. Beim Solikonzert für die Beobachter News riss die Ton-Steine-Scherben-Coverband am Samstag, 25. Februar, ihr Publikum mit. Bevor sie auf die Kellerbühne kam, machte Eternal Struggle mit Metal, Punk und Hardcore Stimmung. "Allein, machen sie dich ein" - dieser Ton-Steine-Scherben-Song stand gewissermaßen als Motto über dem langen … [Weiterlesen...]
Keine Propagandashow in Gaggenau:
Türkischer Justizminister ausgesperrt
Von unseren ReporterInnen - Gaggenau. Die geplante Propagandashow des türkischen Justizministers Bekir Bozdag, die am Donnerstag, 2. März, in der Gaggenauer Festhalle Bad Rotenfels stattfinden sollte, fiel aus. Der Gaggenauer Oberbürgermeister Christof Florus untersagte die Wahlveranstaltung mit dem Hinweis auf massive Sicherheitsbedenken. Die Halle hätte maximal 400 Personen gefasst. Laut Einschätzung der Polizei war mit einem weit höheren Besucherandrang zu rechnen. Der deutsche Botschafter in … [Weiterlesen...]
Gegen den heutigen Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag sind Proteste angekündigt:
Propagandashow nicht hinnehmbar
UPDATE 2. März, 14.30 Uhr: EILMELDUNG: Die Stadt Gaggenau hat den geplanten Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag in ihrer Festhalle abgesagt. Das teilte das Rathaus der baden-württembergischen Gemeinde mit. Nach uns vorliegenden Informationen versucht der Veranstalter eine Ausweichörtlichkeit zu finden. Gaggenau. Während sich der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel und viele seiner Kollegen in der Türkei aus politischen Gründen in Haft befinden, kommt der türkische … [Weiterlesen...]
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