Von unserer Redaktion - Stuttgart. Der Stuttgarter SÖS-Stadtrat Luigi Pantisano hat über Facebook Morddrohungen erhalten. Der gebürtige Waiblinger ist in der Region Stuttgart und im Rems-Murr-Kreis für sein Engagement bekannt. Er steht für eine solidarische und soziale Stadt, in der sich Vielfalt frei entfalten kann und Rassismus keine Chance hat. Der Fraktionsgemeinschaft "SÖS (Stuttgart Ökologisch Sozial) Linke Plus" gehören Stadträte der Linken, der Piraten und der Studentischen Liste - … [Weiterlesen...]
Archiv für Januar 2017
Stuttgarter Kommunalpolitiker im Fadenkreuz rechter Organisationen:
Stadtrat fordert Aufklärung anonymer Morddrohungen
Türsteher sortieren Studierende der Akademie der Künste in Stuttgart:
Racial profiling aus Protest
Von Meide Wolt – Stuttgart. Studierende der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste (ABK) Stuttgart haben am Montag, 16. Januar, ihre KommilitonInnen mit Eingangskontrollen überrascht, um auf die rassistisch motivierten Studiengebühren für ausländische Studierende aufmerksam zu machen. An der Akademie findet seit Montag eine Protestwoche gegen die geplante Einführung der Studiengebühren statt. . Nur gegen das Vorzeigen eines Ausweises kamen am Montagmorgen die Studierenden der Akademie … [Weiterlesen...]
Afghanistan ist auch für Hindus und Sikhs nicht sicher:
Über 2000 Menschen fordern Abschiebestopp
Von Tape Lago und Christian Ratz - Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt demonstrierten am Samstag, 7. Januar über 2000 Hindus, Sikhs und UnterstützerInnen gegen die Abschiebung von Geflüchteten und Menschen in Not nach Afghanistan. Bei dieser Massenversammlung, die von der Hessischen Linkspartei unterstützt wurde, ging es darum, ein starkes Zeichnen gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung zu setzen. Afghanistan, so alle Demonstranten, sei nicht sicher. Die Polizei war vor Ort mit … [Weiterlesen...]
Demonstration in Frankfurt gegen Nationalismus und rechte Gewalt:
Bedrohter Flüchtlingshelfer wirft Behörden Untätigkeit vor
Von Tape Lago – Frankfurt. VertreterInnen von Flüchtlingshelferkreisen und weitere AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 7. Januar, in der Frankfurter Innenstadt für Menschenrechte und gegen Nationalismus, Faschismus und Diskriminierung. Für die Zunahme rechtsmotivierter Straftaten seien auch staatliche Organe mitverantwortlich, erklärte der Organisator. Von der Hauptwache zogen die Protestierende zur Generalstaatsanwalt und schlossen sich dem Demozug gegen Abschiebung nach Afghanistan an … [Weiterlesen...]
Grün-Schwarz in Stuttgart will ausländische Studierende belasten:
Protest gegen erneute Studiengebühren
Von Meide Wolt – Stuttgart. Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg plant, wieder Studiengebühren einzuführen - zunächst nur für Studierende aus dem Ausland und für Studierende eines zweiten Studiengangs. Um dagegen zu demonstrieren, versammelten sich hunderte Menschen aus zahlreichen Städten am Freitag, 13. Januar, vor dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Stuttgart. Mehrere RednerInnen bezeichnete die geplanten Studiengebühren als ausgrenzende und … [Weiterlesen...]
Nach dem Tod des Hauptverdächtigen bleibt mögliche Geheimdienst-Beteiligung ungeklärt
Gedenken an ermordete kurdische Politikerinnen
Von Gül Güzel und Meide Wolt – Stuttgart. Von der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert versammelten sich am Montag, 10. Januar, 60 Menschen in Stuttgart, um der in Paris ermordeten Frauen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez zu gedenken. Nach Angaben der Informationsstelle Kurdistan e.V. soll ihr mutmaßlicher Mörder Ömer Güney im Dezember 2016 einen Monat vor Prozessbeginn in einem französischen Gefängnis gestorben sein. Die drei Aktivistinnen wurden im Januar 2013 in ihrem Büro in … [Weiterlesen...]
Grün-Schwarz springen auf den Zug der Populisten auf
Mehr Videoüberwachung verhindert keine Straftaten
Stuttgart. Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagswahl in Wahlkreis Stuttgart II: Nun springen auch die Grünen Hand in Hand mit der CDU in Baden-Württemberg auf den Zug der Populisten aus Bayern und der AfD auf. Die Landes-CDU will mit … [Weiterlesen...]
Düstere Wolken ziehen auf über Pforzheim:
Andreas Fabrizius möchte OB werden
Kommentar von Rick de la Fuerte – Pforzheim. Andreas Fabrizius hat sich gleich in der ersten Januarwoche erneut als geltungsbedürftiger Aspirant für das Amt des Oberbürgermeisters der "Goldstadt" Pforzheim ins Gespräch gebracht. Die Pforzheimer Zeitung berichtete vor einigen Tagen über das Begehren des Parteilosen, der keine Verwaltungserfahrung, aber nach eigenen Angaben Kenntnisse im Arbeitsrecht hat. In der Onlineausgabe der Pforzheimer Zeitung auf Facebook kommentierten mehr als einhundert … [Weiterlesen...]
Beim Neujahrsempfang der SPD Ulm thematisieren Umweltschützer Gundremmingen:
Wer B sagt, muss auch C sagen
Ulm. Die SPD in Ulm, Alb-Donau und Neu-Ulm hatte am Samstag, 7. Januar, zum Neujahrsempfang mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks geladen. Dies nahm das „Forum gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik“ (FORUM) zusammen mit der Ulmer Ärzteinitiative IPPNW zum Anlass, eine kleine „Kreis-Demo“ zum Empfang von Barbara Hendricks abzuhalten. Sie wollten eindringlich auf die Gefahren des AKW Gundremmingen hinweisen und ein schnelleres Abschalten des Blocks … [Weiterlesen...]
Geldstrafe für Chefredakteur der Beobachter News nach rechter Kundgebung in Weilheim:
Polizei fühlt sich von angeblichem Straftäter beleidigt
Von Anne Hilger - Weilheim/Teck. Die NPD marschierte am 9. August 2015 zusammen mit den Jungen Nationaldemokraten (JN) und der Partei "Die Rechte" im schwäbischen Weilheim/Teck auf. Zwei Journalisten der Beobachter News dokumentierten die Kundgebung und den Gegenprotest (siehe "NPD bleibt ohne Außenwirkung"). Bei ihrer Arbeit fühlten sie sich mehrfach massiv von der Polizei behindert. Der Tag hatte ein Nachspiel: Der Chefredakteur der Beobachter News muss eine Geldstrafe von 500 Euro bezahlen, … [Weiterlesen...]
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