Von Franziska Stier - Basel. Rund 500 Menschen demonstrierten am Samstag, 21. Januar, gegen die Massenkündigung von Wohnungen an der Mülhauserstraße 26 in Basel. Den Höhepunkt der Demonstration bildete eine Menschenkette um das Gebäude der betroffenen MieterInnen. Den zumeist älteren Mieterinnen und Mietern flatterte im Frühjahr 2016 die Kündigung ins Haus. Grund ist ein Sanierungsvorhaben der Liegenschaftsverwaltung–der Pensionskasse Basel-Stadt. Die BewohnerInnen werden also von ihrer … [Weiterlesen...]
Archiv für Januar 2017
Altersvorsorge als Argument für Massenkündigung von Wohnungen in Basel:
Breiter Protest gegen Gentrifizierung
Stuttgarter Gericht sieht Anleger-Interessen im Vordergrund:
Mieter werden wohl weichen müssen
Von Meide Wolt - Stuttgart. Vor dem Landgericht Stuttgart wurde am Mittwoch, 19. Januar, der Rechtsstreit zwischen dem Bau- und Wohnungsverein (BWV) und den letzten verbleibenden MieterInnen dreier Gebäude in Botnang fortgesetzt. Die Vorsitzende Richterin machte den MieterInnen keine Aussichten, dass sie in ihren Wohnungen bleiben können. Der BWV versucht, die letzten zwei von insgesamt 48 Wohnungen in der Beethovenstraße mittels einer Räumungsklage leer zu bekommen, um dort abreißen und neu … [Weiterlesen...]
Nürtingen zeigte sich am Samstag bunt:
Protest gegen Landesparteitag der AfD
Von unseren ReporterInnen - Nürtingen. AntifaschistInnen und UnterstützerInnen aus Baden-Württemberg haben am Samstag, 21. Januar, in Nürtingen ein Zeichen gegen die rechtspopulistische, marktradikale und zumindest in Teilen nationalistisch-völkische AfD gesetzt. Vor der Stadthalle versammelten sich an die 450 GegendemonstrantInnen, um gegen den Parteitag der AfD zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September zu protestieren. Die AfD hatte Medienvertretern den Zutritt … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten:
Nein zum globalen Trumpismus
Von Peter Vlatten - Berlin. Anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump demonstrierten am Freitag, 20. Januar, auch in Berlin über 3000 Menschen laut, bunt und vielfältig gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur, gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus, gegen die damit einhergehende weltweite Eskalation aller Konflikte mit Gewalt nach innen und außen. Unter Trump werde die neoliberale Schere zwischen Arm und Reich noch krasser auseinander gehen und die Selbstbedienung der Eliten noch … [Weiterlesen...]
Antifaschistisches Aktionsbündnis informierte in Göppingen:
Kundgebung gegen den „dritten Weg“
Von unseren ReporterInnen - Göppingen. Etwa 60 Personen folgten am Samstag, 14. Januar, einem Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region (AABS) und kamen zu einer Kundgebung auf dem Göppinger Marktplatz. Ziel war es, über die Aktivitäten der extrem rechten Kleinstpartei „Der dritte Weg“ zu informieren. Sie ist in Göppingen und den umliegenden Gemeinden aktiv. Göppingen war in den vergangenen Jahren immer wieder geprägt von rechten und faschistischen Aktivitäten. … [Weiterlesen...]
DGB, Linke und DKP fordern weiter entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus und Nationalismus
Enttäuschung über NPD-Urteil
Stuttgart. Der baden-württembergische DGB, die Linke und die DKP zeigen sich enttäuscht über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, die NPD nicht zu verbieten. "Wie stark darf die NPD denn werden, bis sie verboten wird? Wie lange darf sie ihr Unwesen denn noch treiben?", fragt die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Gabriele Frenzer-Wolf. Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken, fordert "einen Aufstand der Anständigen und endlich mehr Anstand der … [Weiterlesen...]
EnBW will hochradioaktiven Atommüll mit dem Schiff befördern:
Gegen Castortransport auf dem Neckar
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Die EnBW will 15 Castoren mit 342 verbrauchten Brennelementen vom 2005 abgeschalteten Kernkraftwerk Obrigheim per „unsinkbarem“ Schiff auf dem Neckar nach Neckarwestheim befördern. Das bestätigte sie im Juni. Um Protestaktionen gegen den gefährlichen Castortransport zu koordinieren, wurde im Herbst das Regionalplenum des Initiativen-Zusammenschlusses „Bündnis Neckar Castorfrei“ gegründet. Geplanter Beginn einer „Infowelle“ gegen den Castortransport ist am … [Weiterlesen...]
Piraten werfen grün geführter Landesregierung in Stuttgart Missachtung der Bürger vor
Überwachung ist verfassungswidrig
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat "bestürzt" auf die Ankündigung der grün-schwarzen Landesregierung reagiert, die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger weiter auszubauen. Sie wolle auch die Vorratsdatenspeicherung nutzen, die der Europäische Gerichtshof vor Kurzem für grundrechtswidrig erklärt hat. "Der Europäische Gerichtshof hat das Prinzip der Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich für unzulässig erklärt. Das betrifft auch das deutsche Gesetz. Es ist eine unfassbare … [Weiterlesen...]
Zu dem Neonazi-Aufmarsch hatte auch die AfD aufgerufen:
Wenig Zulauf für „Karlsruhe wehrt sich“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, und schon wurde Karlsruhe am Samstag, 14. Januar, wieder Schauplatz eines Neonnazi-Aufmarschs. Rund 60 Personen aus dem extremen rechten Spektrum trafen sich nachmittags auf dem Stephanplatz. Über 150 engagierte GegendemonstrantInnen trotzten der Kälte und stellten sich der Hetze entgegen. Eine Stunde vor Beginn der rechten Veranstaltung begann die Gegenkundgebung mir Reden des OAT (Offenen Antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot
DKP trauert um Herbert Mies
Essen. „Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag, 16. Januar. „Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch … [Weiterlesen...]
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