Von unserer Redaktion - Fellbach. Die selbsternannte Gruppe "Fellbach wehrt sich" traf sich am Freitag, 17. Juni, zu einer Kundgebung. Ihrem Aufruf folgten nur elf Personen, aus dem ebenfalls geplanten "Spaziergang" wurde nichts (siehe Schwere Blamage für "Fellbach-wehrt-sich"). Über 500 GegendemonstrantInnen übertönten die rechten Hetzreden mit Trommeln und Trillerpfeifen. Inzwischen wurde ein merkwürdiges Detail bekannt: Die Polizei ließ die TeilnehmerInnen der rechten Versammlung unter … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2016
Öffentlicher Fahrdienst für Rechte mit Bauhof-Fahrzeug:
„Fellbach wehrt sich“ auf der Flucht
333. Montagsdemo gegen Stuttgart 21:
Der Protest ist graumeliert und ungebrochen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Am 8. August war die 333. Montagsdemo gegen das Immobilienprojekt Stuttgart 21. Der Protest auf der Straße befindet sich bereits im siebten Jahr. Ein Strohfeuer ist es nun wahrlich nicht, was die GegnerInnen des Tiefbahnhofs bisher auf die Straße brachten. Der Protest ist graumeliert, aber ungebrochen. Dieses Mal versammelten sich auf dem Stuttgarter Schloßplatz rund 2500 Menschen zu einem Kulturfestival. Das Programm beinhaltete neben Redebeiträgen auch viel … [Weiterlesen...]
Aktion gegen die Festung Europa und ihre Fans
Büro von Thomas de Maizière plakatiert
Großenhain. In der Nacht zum 11. August haben die AktivistInnen des „Kommandos_Großenhain“ das Wahlkreisbüro des Bundesministers des Inneren, Thomas de Maizière, in Großenhain besucht. Dabei verklebten sie Plakate mit Bildern vom Grenzzaun in Idomeni und dem Mittelmeer. Auf diesen wurde die menschenfeindliche Rechtfertigung des EU – Türkei Deals des Ministers zitiert: „Auch wenn wir jetzt ein Paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“[1] Außerdem legten die AktivistInnen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart soll Firmenrecht vor Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelten:
Verurteilt nach Protest gegen Bundeswehr
Von Alfred Denzinger und Meide Wolt - Stuttgart. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. So lautet eine alte Juristenweisheit. Ob Gott beim Urteil von Amtsrichterin Broß die Finger im Spiel hatte, darf bezweifelt werden. Broß verurteilte am Dienstag, 26. Juli, den Friedensaktivisten Thomas H. wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Hinzu kommen Anwalts- und Gerichtskosten. Thomas H. soll sich an Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der … [Weiterlesen...]
Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Autonome Nationalisten Göppingen auf
Justiz versagt gegen vier Neonazis
Von unserer Redaktion - Göppingen/Stuttgart/Karlsruhe. Das Landgericht Stuttgart muss seinen langwierigsten und bedeutsamsten Prozess nach Kriegsende neu aufrollen. Es hatte gegen drei mutmaßliche Rädelsführer der Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP) und ein Mitglied wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung Haftstrafen verhängt (siehe "Autonome Nationalisten verurteilt"). Jetzt wurde bekannt, dass der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil schon im Mai 2016 aufgehoben hat. Erst jetzt machte … [Weiterlesen...]
Solidarität mit Opfern rechter Gewalt in der Ulmer Friedrichsau:
Ein Sommerabend mit „Bands gegen Rechts“
Von Sandy Uhl - Ulm. Es war ein toller Abend mit vier Stunden Musik: 350 Gäste kamen am Samstag, 6. August, zum legendären Konzert "Bands gegen Rechts" in Ulm. Es war bereits das 15. seiner Art. Austragungsort des Events an diesem lauen Sommerabend war der Biergarten „Liederkranz“ in der Ulmer Friedrichsau. Der Erlös ging an die Amadeu Antonio Stiftung. Die NPD-Jugend hatte am 1. Mai 2009 - zum ersten und letzten Mal - eine Demonstration in Ulm organisiert. Dieses Aufmarschs wegen gründete … [Weiterlesen...]
Hiroshima Gedenken in Müllheim:
Nie wieder Krieg!
Müllheim. Menschen aus unterschiedlichen Bewegungen gedachten in Müllheim der Opfer des ersten Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August vor 71 Jahren. Aufgerufen dazu hatte der Friedensrat Markgräflerland. "Zivile und militärische Anwendung von Atomkraft sind unmittelbar miteinander verknüpft und von beiden müssen wir uns lösen" führte Uli Rodewald vom Friedensrat aus. Atomkraftwerke lieferten nicht nur in gefährlicher Weise Strom, sie lieferten zugleich das Ausgangsmaterial für … [Weiterlesen...]
Freiheit Öcalans und aller politischer Gefangener in der Türkei gefordert
Frauen gegen Erdogan
Von Christian Ratz – Mannheim. Zwischen 200 und 300 meist kurdisch-stämmige AktivistInnenen folgten am Mittwoch, 27. Juli, in Mannheim dem Aufruf zum Protest gegen den Aufmarsch von AKP- und Erdogan-Anhängern am Sonntag zuvor (siehe "Antifaschistischer Protest gegen türkische Nationalisten geplant"). Schon damals hatte der SKB (kurdisch sozialistischer Frauenbund) versucht, eine Gegendemonstration anzumelden. Sie wurde aber vom Ordnungsamt abgelehnt. Am Mittwoch wurde sie nun unter … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
20. CSD-Polit-Parade in Stuttgart:
„Ich wünschte, mein Sex wäre so schmutzig …“
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum 20. Mal zog am 30. Juli die CSD-Polit-Parade durch Stuttgart. Unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“ schlängelten sich 4500 TeilnehmerInnen vorbei an 170 000 ZuschauerInnen. In 84 Gruppen und Wagen von Parteien, Sport- und Kulturvereinen, Firmen und Gewerkschaften ging es vom Marien- zum Schloßplatz. Die Teilnahme der CDU blieb in diesem Jahr aus. Zum ersten Mal dabei war die Türkische Gemeinde Baden-Württemberg. Weil die Parteikasse kein Geld für … [Weiterlesen...]
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