Stuttgart. Bei der Landtagswahl blieb die baden-württembergische Linke mit 2,9 Prozent weit unter ihren Erwartungen. Ein Ergebnis, das man nicht schönreden kann. Bei ihrem Landesparteitag am Samstag und Sonntag, 25. und 26. Juni im Bürgerhaus Möhringen übte die Linke Selbstkritik, richtete den Blick aber auch nach vorn. Sie will weiter gegen Armut kämpfen und für Gerechtigkeit eintreten, ebenso ihre Strukturen in der Fläche ausbauen. Als Landessprecher wählten die rund 160 Delegierten Heidi … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2016
Baden-Württembergs Linke setzt Hoffnung auf neue, junge Mitglieder:
Kampf um Gerechtigkeit geht weiter
100 Polizisten in voller Ausstattung kamen zum Schutz:
Ein-Mann-Demo in Basel
Von Daniela Gschweng - In Basel gab es am Dienstag, 28. Juni, die vermutlich kleinste Anti-Ausländer-Kundgebung der Welt. Die sehr, sehr kleine Kundgebung gegen Ausländer am Dienstagabend fand unter massivem Polizeiaufgebot statt. Sie umfasste zwei Personen, oder besser anderthalb. Nein, eigentlich nur eine. Organisiert worden war sie vom Basler Rechtsaußen-Politiker Eric Weber, der schon mehrmals mit skurrilen Aktionen auf sich aufmerksam gemacht hat. Der in der Stadt als "Polit-Clown" … [Weiterlesen...]
Protest in Stuttgart gegen Erdogans Krieg im eigenen Land:
Kurdische Selbstverwaltung stärken
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. 80 Männer und Frauen beteiligten sich am Samstag, 25. Juni, an einer Kundgebung unter dem Slogan „Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung“ auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart. Es handelte sich mehrheitlich um Jugendliche. Sie hielten Reden über den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und tanzten ausgelassen den Nachmittag über zu folkloristischer Musik. In einer Rede der Roten Hilfe Ortsgruppe Stuttgart hieß es: „Es ist mehr als … [Weiterlesen...]
Protest in Stuttgart gegen Züchtigung streikender Minenarbeiter im Iran:
Entsetzen über Peitschenhiebe
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. 90 Menschen fanden am Samstag, 25. Juni, zu einer Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart zusammen, um gegen die Auspeitschung iranischer Minenarbeiter zu protestieren. Im Juni dieses Jahres sind 350 Arbeiter einer Goldmine in Agh Dareh in den Streik getreten, hieß es auf einem bei der Kundgebung verteilten Flyer. Agh Dareh liegt in der iranischen Provinz West-Aserbaidschan, die an der südlichen Grenze des Landes Aserbaidschan angrenzt. 17 der … [Weiterlesen...]
"Besorgte Eltern" sagen geplanten Aufmarsch kurzfristig ab:
Keine „Demo für Alle“ in München
München. In der bayerischen Landeshauptstadt war für Sonntag, 26. Juni, eine antifeministische und homophobe Demonstration "Demo für Alle" erwartet. Eine Demonstration, die gerade nicht "für Alle" ist, da sie etwa Menschen ausschließt, die nicht heterosexuell sind. Dagegen formierte sich Widerstand. Wie schon zweimal zuvor haben die "besorgten Eltern" ihre "Demo für Alle" kurzfristig abgesagt. Um 12 Uhr begann auf dem Stachus (Karlsplatz) eine Gegenkundgebung unter dem Motto "Antifeminismus … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht: Beleidigung nur mit Bezug zu überschaubarer Gruppe
ACAB ist nicht immer strafbar
Karlsruhe. Ärgerlich für die Polizei und aus Sicht ihrer Gewerkschaft GdP gar ein "Schlag ins Gesicht": Die Polizistenbeleidigung "ACAB" als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" ist nicht immer strafbar. Sie ist es nur, wenn sie sich auf eine "hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe" bezieht. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in zwei Fällen entschieden. Die Parole sei ansonsten von der Meinungsfreiheit gedeckt. Im ersten Fall ging es um den Schriftzug … [Weiterlesen...]
Tausende beim Afrikanischen Kulturfest in Frankfurt gegen Rassismus und rechte Gewalt:
Umjubelter Auftritt von Wiyaala und Irie Révoltés
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole wurde am Samstag und Sonntag, 18. und 19. Juni, das 11. Afrikanische Kulturfest auf dem Gelände des Rebstockparks gefeiert. Unter dem Motto „Humanität statt Populismus“ wollten der Veranstalter „Afrika Kulturprojekte“ ein starkes Zeichen gegen den Populismus von rechts, Rassismus, Diskriminierung, Neokolonialismus und rechte Gewalt setzen. Das Festival war eine Begegnung von Kultur, Kunst, Menschen und Politik. Mehr als 4000 Menschen besuchten … [Weiterlesen...]
Rechtspopulistische Kreismitgliederversammlung in Stuttgart
Protest gegen die AfD und fliegende Stühle
Von Alfred Denzinger – Stuttgart. Es war noch sehr heiß am Donnerstagabend, 23. Juni. Gegen 19 Uhr zeigte das Thermometer immer noch 35 Grad vor dem Cannstatter Kursaal. Drinnen wurde es dann wohl noch etwas heißer. Offensichtlich fühlten sich drei Personen von der Einladung auf der Internetseite der Stuttgarter AfD angesprochen. Sie statteten der Versammlung einen kurzen Besuch ab. Es flogen wohl Stühle auf Aktive der AfD. Das berichtete ein Polizeibeamter vor Ort der BN. Vor dem Kursaal … [Weiterlesen...]
Protest gegen Aussperrung von Journalisten beim Landesparteitag in NRW:
AfD scheut das Licht der Öffentlichkeit
Werl/Berlin. Als einen "nicht hinnehmbaren Eingriff in die Pressefreiheit" bezeichnet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Nordrhein-Westfalen die Entscheidung der AfD, JournalistInnen den Zutritt zu ihrem Landesparteitag am 2. und 3. Juli in Werl zu verweigern. Auch die Landespressekonferenz Nordrhein-Westfalen hat gegen "die inakzeptable Aussperrung von Medienvertretern" protestiert. „Es gehört zu den Grundprinzipien unserer Demokratie, dass Journalistinnen … [Weiterlesen...]
Amnesty International mobilisiert in Karlsruhe Menschenketten:
Luftballons gegen Rassismus
Von Christian Ratz – Karlsruhe. Amnesty International organisierte am Sonntag, 19. Juni, in Karlsruhe eine Menschenkette gegen Rassismus. Nach Angaben von Cathrin Devaux von Amnesty International kamen etwa 2000 UnterstützerInnen zusammen. Die Aktion war Teil der bundesweiten Initiative „Aufstehen gegen Rassismus" am 18. und 19. Juni. Bereits vor 11.30 Uhr trafen und versammelten sich Menschen am Marktplatz, in der Kronenstraße und am Kronenplatz und auch an der evangelischen Stadtkirche. … [Weiterlesen...]
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