Von Tape Lago und Christian Ratz – Frankfurt/Main. Das Anfang 2016 von zirka 40 Einzelpersonen gegründete Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ rief am Samstag und Sonntag, 23. und 24. April, zu einer bundesweiten Aktionskonferenz in der Bankenmetropole Frankfurt auf. 600 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet folgten der Einladung und machten diese erste Konferenz aus dem Stand zu einem Erfolg. Es wurde unter anderem beschlossen, mindestens 10 000 "StammtischkämpferInnen" auszubilden und … [Weiterlesen...]
Archiv für April 2016
600 TeilnehmerInnen bei der Aktionskonferenz in Frankfurt:
Bündnis gegen Rassismus will AfD stoppen
Großes Polizeiaufgebot zum Schutz von Rechtspopulisten in Waiblingen:
Breiter Protest gegen AfD-Landesparteitag
Waiblingen. Die AfD rief eine Woche vor ihrem Bundesparteitag zum Landesparteitag in Baden Württemberg. Rund 320 AfD-Mitglieder folgten dem Aufruf und versammelten sich am 23. April im Waiblinger Bürgerzentrum. Der Parteitag rief aber auch bis zu 300 AfD-GegnerInnen auf den Plan, die gegen die rechtsradikale Partei protestierten. Etwa 200 Polizeibeamte waren zum Schutz der AfD im Einsatz. Zur Beobachtung der Proteste gegen den Landesparteitag setzte die Polizei Kameras ein, um das Geschehen zu … [Weiterlesen...]
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
Rechtsaußen-Partei bietet "Überfremdungsbefürwortern" Reisegutscheine an
„Der Dritte Weg“ stürzt sich in Unkosten
Von Carmen Pinellar - Stuttgart. Ach herrje, das wäre doch nicht nötig gewesen! Die Kleinstpartei "Der Dritte Weg" bedachte uns dieser Tage mit einem Reisegutschein. "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!", heißt es in pannenfreiem Deutsch auf der bunt gestalteten Ansichtskarte, die am 20. April - dem Geburtstag Adolf Hitlers - in der Redaktion der Beobachter News eintrudelte. Handschriftlich adressiert und ausreichend frankiert. Zu viel der Ehre! Andere NazigegnerInnen - … [Weiterlesen...]
Etwa 90 000 Menschen beim Protest gegen "Freihandelsabkommen" in Hannover:
Klare Botschaft gegen TTIP
Hannover. Die Polizei sprach von 35 000 TeilnehmerInnen am Protest gegen TTIP und CETA am Samstag, 23. April, in Hannover. Unabhängige ZählerInnen kamen jedoch auf 90 000 bis 110 000 DemonstrantInnen gegen die Werbetour des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel für so genannte "Freihandelsabkommen". Die Protestbewegung betrachtet sie als Angriff auf die Demokratie zugunsten einer Herrschaft der Konzerne. Die Abkommen stoßen in Deutschland, aber auch … [Weiterlesen...]
Flashmob für ein gutes Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen:
Für Gleichstellung auf den Wecker gehen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Mit einem Flashmob auf dem Schlossplatz begann am Donnerstag, 21. April, in Stuttgart eine Aktion für ein gutes Bundesteilhabegesetz. Bundesweit gab es an diesem Tag in acht Städten ähnliche Aktionen. Unter dem Motto "Bis zur vollen Teilhabe gehen wir euch auf den Wecker!" begann um 11.55 Uhr der Flashmob. Zu ihm hatte das Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte in Stuttgart zusammen mit der Linksjugend Solid aufgerufen hatten. Die DemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
Friedensaktivistin demonstriert trotz Platzverweis vor Africom in Stuttgart:
Ziviler Ungehorsam gegen Drohnenkrieg
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor der Kommandozentrale AFRICOM in Stuttgart gab es am Dienstagmorgen, 19. April, eine Mahnwache gegen die Steuerung von Drohnenangriffen. AktivistInnen von CODEPINK und der DFG-VK hatten die Aktion vor den Kelley Barracks im Osten Möhringens im Zug einer Tour durch Deutschland organisiert. Dabei kam es zu einer Festnahme. Ein amerikanischer Soldat nahm die Aktivistin Elsa Rassbach bei dem Versuch fest, einen offenen Brief an den General des Africa Command … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis ruft zum Protest auf:
Gegen den Landesparteitag der AfD
Waiblingen. Die baden-württembergische AfD plant für Samstag, 23. April, in Waiblingen einen Landesparteitag. Im Bürgerzentrum werden etwa 350 Mitglieder der immer weiter nach rechts driftenden Partei erwartet. Am 30. April und 1. Mai will sie außerdem einen bundesweiten Programmparteitag in Stuttgart abhalten - obwohl es in Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg heißt: "Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und … [Weiterlesen...]
Sinsheimer Bündnis für Toleranz ruft zum Widerstand auf:
Der NPD musikalisch Paroli bieten
Sinsheim. Die NPD hat für Samstag, 23. April, 14 Uhr wie in den vergangenen Jahren einen Aufmarsch in Sinsheim geplant. Immer wieder versucht sie in der Region Aufmerksamkeit für ihre extremen Positionen zu erreichen, von einer "Asylflut" zu sprechen oder die Todesstrafe zu fordern. Doch bei der Landtagswahl am 13. März wurde sie noch bedeutungsloser, als sie ohnehin schon war. Das Bündnis für Toleranz und weitere Unterzeichner (siehe unten) rufen auf der Basis einer Resolution des Gemeinderats … [Weiterlesen...]
Gegen-Kundgebung begleitete den Besuch Viktor Orbans bei Helmut Kohl
Scharfer Protest gegen Stacheldraht
Von Tom Guerrero und Alfred Denzinger - Ludwigshafen. Rund dreißig Männer und Frauen demonstrierten am Dienstagvormittag, 19. April, in Ludwigshafen gegen den Besuch des ungarischen Regierungs-Chefs Viktor Orban bei Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Aufgerufen hatten die Antifa Rheinpfalz mit weiteren Bündnispartnern. Das Medienaufgebot vor dem Privathaus Kohls in Oggersheim war enorm. Trotz eines übermächtigen Polizeiaufgebots wurde kein Protest in Hör- und Sichtweite zur AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
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