Von Tom Guerrero - Bruchsal. Der erste Paukenschlag kommt am Montag, 14. März, um 18.20 Uhr: Der Verein "Steh auf für Deutschand" meldet auf seiner Facebook-Seite, man wolle sich über das weitere Vorgehen besprechen, nachdem der ehemalige Gründer "Mathias B." - gemeint ist Mathias Bückle - im Januar des Jahres das Orga-Team verlassen hat. Der zweite Paukenschlag folgt einen Tag später am 15. März um 17.50 Uhr: Der Verein gibt offiziell seine Auflösung per Ende März bekannt - allerdings nicht … [Weiterlesen...]
Archiv für März 2016
Kurz vor dem rechten "Tag der Heimattreue" am Samstag in Bruchsal:
„Steh auf für Deutschland“ gibt auf
Protest in Berlin gegen türkischen Staatsterror:
Den Krieg der AKP-Regierung stoppen
Von Matthias Jakoby und Pejo Berber - Berlin. Beeindruckender Protest gegen türkischen Staatsterror und dessen Rückendeckung durch die EU und Bundesregierung zeigte sich am Samstag, 12. März, in Berlin. Gut 3500 Menschen - Kurden, türkische Oppositionelle, Antifaschisten, Gewerkschafter, Demokraten, Wissenschaftler, andere aus dem gesamten linken Spektrum - versammelten sich auf dem Alexanderplatz. Sie setzten ein deutliches Zeichen gegen einen Pakt mit dem "Kriegshasardeur , Terrorpaten und … [Weiterlesen...]
Kleinstpartei brachte zur Kundgebung nur 45 Anhänger auf die Beine:
Arminius-Bund blamiert sich in Pforzheim
Von Tom Guerrero - Pforzheim. Die ultra-rechtskonservative Partei „Arminius – Bund des Deutschen Volkes“, vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, meldete für Sonntag, 28. Februar - noch vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg - eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Pforzheim an. 45 AnhängerInnen kamen, etwas mehr Menschen protestierten. Die Kleinstpartei kam bei der Landtagswahl am 13. März in Baden-Württemberg auf 49 Stimmen, was sich bei über 5,4 Millionen Wählerinnen … [Weiterlesen...]
Demo in Basel für Recht auf Asyl und gegen Ausgrenzung:
Protest gegen Missachtung des Kirchenasyls
Von Franziska Stier - Basel. Rund 300 Menschen demonstrierten am Samstag, 5. März, in Basel für das Recht auf Asyl und gegen eine Politik der Ausgrenzung, die auch vom Basler Kirchenrat mitgetragen wird. Er ließ zu, dass die Polizei Schutzsuchende aus dem Kirchenasyl in Abschiebegefängnisse brachte. Am 7. Februar hatten sich AktivistInnen in der Basler Matthäuskirche niedergelassen. Das Kollektiv fordert das Kirchenasyl ein und möchte acht Schutzsuchenden so den Aufenthalt in der Schweiz … [Weiterlesen...]
Zum Wahlausgang der Landtagswahlen:
Eine Schlacht ist verloren, nicht der Krieg
In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wurde gewählt. Die AfD konnte enorm punkten. Die Ergebnisse zeigen, wohin die Verharmlosung von Rassismus und die Toleranz gegenüber rechtsradikalen Parteien führt. Jetzt gilt es zu zeigen, dass ihnen und ihrer rechten Hetze ein scharfer Gegenwind ins Gesicht peitschen wird. Man sieht sich... auf der Straße! ;-) Vorläufige Ergebnisse Baden-Württemberg: Grüne 30,3 %, CDU 27,0 %, AfD 15,1 %, SPD 12,7 %, FDP 8,3 %, Linke 2,9 … [Weiterlesen...]
Gewerkschaften besorgt über die Umfrageergebnisse zur Landtagswahl in BaWü:
AfD darf politische Kultur nicht beschädigen!
Stuttgart. Die AfD fördert nicht nur mit zum Teil äußerst aggressiver Rhetorik nationalistische Denkweisen. Sie hat auch viele arbeitnehmerfeindliche Forderungen im Programm. Besorgt über die Umfragewerte, haben der DGB Baden-Württemberg und die DGB-Region Nordwürttemberg bei einer Pendleraktion die Wahlberechtigten dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl am Sonntag ihre Stimme für eine solidarische Politik und Gesellschaft abzugeben. In Stuttgart, Heilbronn und Mosbach-Neckarelz haben … [Weiterlesen...]
Bürger-Bündnis demonstriert in Altrip gegen rechte Kleinstparteien:
Fackel-Wahlkampf ging daneben
Von Tom Guerrero - Altrip. Die Gemeinde Altrip am Rhein war am Freitag, 11. März, Schauplatz des Versuchs extrem rechter Kräfte, gegen eine weitere Asylunterkunft und noch gegen so manch anderes zu protestieren. Dieses Experiment zwei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ging mehr als daneben. Ein bürgerliches Bündnis protestierte. Während die Kundgebung der Rechten selbst ohne Zwischenfälle verlief, wurde nach Polizeiangaben eine halbe Stunde nach ihrem Ende ein 19-jähriger … [Weiterlesen...]
Nach den Reaktorkatastrophen von Fukushima und Tschernobyl:
Atomkraft muss Geschichte werden
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Fünf Jahre nach dem Reaktorunglück in Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl trafen sich am Sonntag, 6. März, nach Angaben der Veranstalter etwa 2000 Menschen am Bahnhof Kirchheim am Neckar und zogen gemeinsam zum Kernkraftwerk Neckarwestheim. Auch so viele Jahre nach den beiden Atomkraftwerkskatastrophen ist die Forderung, alle Kernkraftwerke weltweit sofort abzuschalten, nicht leiser geworden. Die Menschen in den betroffenen Gebieten leiden noch immer … [Weiterlesen...]
DKP unterstützt Landtagskandidatin der Linken Dagmar Uhlig
Wahlkampf mit Rückenwind
Fellbach. Dagmar Uhligs Wurzeln liegen in Fellbach - ebenso wie die Anfänge ihres politischen Engagements. Entschieden kämpfe sie gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit. So stellte der frühere DKP-Landesvorsitzende Dieter Keller bei einer Veranstaltung in Fellbach die Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Waiblingen vor. In einer Zeit der "Pegidiaisierung" der Gesellschaft, in der Flüchtlingsheime in Flammen aufgehen, geistige Brandstifter Hochkonjunktur haben, Rechtsradikale und … [Weiterlesen...]
Demonstrationen zum Internationalen Weltfrauentag in Berlin:
Selbstbewusst und antirassistisch
Von Matthias Jakoby und PeJo Berber - Berlin. Trotz Dauerregens demonstrierten 4000 bis 5000 Menschen am Sonntag, 6. März, - zwei Tage vor dem offiziellen Weltfrauentag - in Berlin für Gleichberechtigung, für mehr Freiheit, für mehr Rechte gegen die patriarchale Ausrichtung der Gesellschaft. Frauen und Männer, aber auch viele Homosexuelle, Transsexuelle und Menschen mit queeren Geschlechtsidentitäten nahmen teil und machten auf ihre Situation aufmerksam. Eine weitere Demonstration gab es zum … [Weiterlesen...]
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