Karlsruhe. Ein politischer Samstag in Karlsruhe war der 31. Oktober. Neben den Antira-Action-Days in der Innenstadt gab es einen Nazi-Aufmarsch am Hauptbahnhof. An Demonstration und Gegenprotest nahmen insgesamt rund 500 Personen teil. Aufgerufen zu den Antirassistischen Aktionstagen hatte das Anarchistische Netzwerk Südwest. Es reisten aus der gesamten Region im Südwesten Teilnehmer an, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Neben einigen Infoständen und kleinen Aktionen, die schon am … [Weiterlesen...]
Archiv für November 2015
"Steh auf für Deutschland" macht in Karlsruhe keinen Stich:
Sternmarsch gegen Rassismus
Pegida-nahe Kundgebungsredner überboten sich in Hasstiraden:
„Widerstand Karlsruhe“ unerwünscht
Von Tape Lago - Karlsruhe. Die rassistische, fremden- und islamfeindliche Gruppierung „Widerstand Karlsruhe“ stieß am Dienstag, 3. November, auf breite Proteste in der Karlsruher Innenstadt. "WiKA" feierte ein Jahr Pegida und Co. Mehr als 350 AntifaschistInnen und BürgerInnen stellten sich rund 60 Neonazis und anderen Rechten des Pegida-Ablegers entgegen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und ermöglichte den Rechten somit den kleinen Spaziergang durch leere Straßen. Wie es … [Weiterlesen...]
Dieses Mal will die Linke den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg schaffen:
Kämpferisch zum Wahlkampfauftakt
Von unseren Reportern - Stuttgart. Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende aus Berlin, hatte im gut gefüllten Cannstatter Kursaal einen umjubelten Auftritt. Auch Spitzenkandidat Bernd Riexinger bekam immer wieder Szenenapplaus: Die baden-württembergische Linke zeigte sich bei ihrem Auftakt zum Landtagswahlkampf am Mittwoch, 4. November, kämpferisch und voller Zuversicht. Dieses Mal will sie den Einzug in den Landtag schaffen, um Druck für eine sozialere Politik und mehr Gerechtigkeit zu … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Kundgebung schirmte Tagungsort des Gemeinderats von Uhingen ab:
Neonazis kamen nicht rein
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Uhingen. Die Antifa könne gern demonstrieren, aber viel Freude werde sie dabei nicht haben: So hatte eine NPD-Funktionärin via Facebook im Vorfeld getönt. Doch dann kam es am Freitagabend, 6. November, umgekehrt - und das verbuchte die Antifa als Riesenerfolg: Achtzig bis neunzig AntifaschistInnen hielten eine Kundgebung mit Reden, Musik und Flugblättern vor der Hieber-Schule in Uhingen ab. Derweil beschloss der Gemeinderat drinnen ungestört, in der … [Weiterlesen...]
Angemeldeter Infostand in Ulm blieb verwaist:
NPD bekam kalte Füße
Ulm. Die NPD hatte für Samstag, 7. November, einen Infostand in Ulm angemeldet. Doch sie kam nicht. Offenbar hatten ihre Anhänger kalte Füße bekommen. Die versammelten Nazi-GegnerInnen freuten sich. Blaubeuren hatte es gerade erst vorgemacht: Dort verhinderte ein breites Bündnis einen Infostand der NPD (siehe Infostand der NPD blockiert). Gleichzeitig gab es vor Ort auf dem Marktplatz eine Leistungsschau des städtischen Winterdienstes. Für die NPD blieb da ohnehin nicht viel Platz. Auch der … [Weiterlesen...]
Betroffene in Heidelberg fordern Konsequenzen nach Urteil des Verwaltungsgerichts:
Spitzeleinsatz absolut rechtswidrig
Heidelberg. Eine juristische Niederlage für die Polizei auf ganzer Linie: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe war der Spitzel-Einsatz des verdeckten Ermittlers "Simon Brenner" im Jahr 2010 in der linken und antifaschistischen Szene Heidelbergs in jeder Hinsicht rechtswidrig (siehe Heftige Klatsche für die Polizei). Sieben Betroffene hatten geklagt. Das Verwaltungsgericht legte jetzt die schriftliche Urteilsbegründung vor. Der Arbeitskreis Spitzelklage fordert … [Weiterlesen...]
Statt Pegida will in Donaueschingen "Nein zum Heim" aufmarschieren:
Antifa und Bürgerbündnis planen Aktionen
Donaueschingen. Vor kurzem gab Sabrina Grellmann bekannt, SBH-Gida wolle sich auflösen. Zuvor hatte der Ableger der Pegida im Dreiländereck zehn Aufmärsche in Villingen-Schwenningen organisiert. Einen weiteren sollte es nach einem Zwischenfall mit dem Träger einer Israel-Fahne nicht mehr geben (siehe Pegida gibt im Dreiländereck auf). Jetzt gründete die Kerntruppe von SBH-Gida offenbar eine Nachfolge-Organisation. "Nein zum Heim Schwarzwald-Baar-Heuberg" will am Samstag, 7. November, um 15 … [Weiterlesen...]
Die rechte Partei wollte in Berlin für den 7. November mobilisieren:
Protest gegen Demo der AfD
Von Matthias Jakoby - Berlin. "Zum Warmlaufen" war eine Demonstration der AfD am Samstag in Berlin gedacht. Zirka 200 Teilnehmer, überwiegend aus dem Bärgida- Spektrum, waren dem Aufruf gefolgt. Warmlaufen für eine weitere Demonstration am Samstag, 7. November, ebenfalls in Berlin geplante Großdemonstration. Zu ihr wird bundesweit mobilisiert. Die AfD erwartet 10 000 Anhänger und Sympathisanten. Der Aufzug am Samstag begann mit einer Kundgebung vor der CDU-Zentrale in der Klingelhöfer Straße. … [Weiterlesen...]
Neonazis bei Ratssitzung zu Asylunterkunft erwartet:
Demo gegen Rechts in Uhingen
Updat: Neuer Kundgebungsort - Uhingen. Der Gemeinderat der Stadt Uhingen bei Göppingen will am Freitag, 6. November, über eine geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Gasthof Nassachmühle abstimmen. Da die Stadt Bürgermeister Matthias Wittlinger zufolge mit großem Publikumsandrang rechnet, hat sie die Sitzung vom sonst üblichen Tagungsort, dem "Uditorium", in die Mensa der örtlichen Hieberschule (Schulstraße 4) verlegt. Sitzungsbeginn ist um 19.15 Uhr. Da bei früheren Beratungen und … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die "Illegalität" trieb (3 und Schluss):
Aus Angst vor Abschiebung abgetaucht
Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
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