Stuttgart. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am Mittwoch, 18. November, den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen Verantwortung, Anerkennung und Entschädigung der Opfer. „Das Gericht bestätigt unser Verständnis des Versammlungsrechts; das ist ein Schritt … [Weiterlesen...]
Archiv für 18. November 2015
Parkschützer und DIE LINKE fordern Entschädigung für Opfer des Schwarzen Donnerstag
Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner war rechtswidrig
Stuttgarter Piraten starten am Samstag den zweiten Versuch eines Smoke-Ins:
Fake-Joints in Händen der Ordnungshüter
Stuttgart. Eigentlich wollte die Piratenpartei Stuttgart schon im Oktober zu einem Smoke-In aufrufen. Alles schien in trockenen Tüchern. Doch dann hatte die Kriminalpolizei Bedenken wegen der Fake-Joints, die verwendet werden sollten. Sie sah einen Anfangsverdacht auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Jetzt starten die Piraten einen zweiten Versuch: Sie laden am Samstag, 21. Oktober, um 19.30 Uhr zum ersten Smoke-In auf dem Stuttgarter Schloßplatz. Die Piraten wollen mit ihrem … [Weiterlesen...]
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