Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Soviel Resonanz fand der Aufruf zu einer "Demo für Alle" gegen die Akzeptanz sexueller Vielfalt und besonders gegen die Homo-Ehe noch nie: Nach Angaben der Veranstalter kamen am Sonntag, 21. Juni, 4600 Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um gegen den neuen Bildungsplan der grün-roten Landesregierung, gegen "Gender-Ideologie" und eine angebliche "Frühsexualisierung" zu protestieren. Die Polizei zählte 4000 Bildungsplangegner. Auch bis zu 400 … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2015
Über 4000 Bildungsplangegner demonstrierten in Stuttgart:
Neuer Protest gegen Demo für alle
Verdi wertet Abschluss als deutliche Reallohnsteigerung:
Mehr Gehalt im Großhandel
Stuttgart. Die Beschäftigten im Groß- und Außenhandel Baden-Württembergs erhalten ab 1. Juni 2,7 Prozent mehr Lohn und Gehalt. Darauf einigten sich die Verhandlungskommissionen von Verdi und Arbeitgebern am Dienstagabend, 23. Juni, in Korntal-Münchingen in der vierten Verhandlungsrunde. Außer dem Plus von 2,7 Prozent zum 1. Juni wurden weitere Zahlungen vereinbart, teilt die Gewerkschaft mit. So sollen die Löhne und Gehälter zum 1. April 2016 erneut um 2 Prozent steigen. Im selben Monat gibt … [Weiterlesen...]
60 AktivistInnen in den frühen Morgenstunden vor der LEA Karlsruhe
Protest gegen Abschiebung
Karlsruhe. Gegen 0 Uhr kamen am frühen Dienstagmorgen, 2. Juni, etwa 60 Männer und Frauen vor der Landeserstaufnahmestelle für Asylsuchende zusammen, um gegen eine für diesen Morgen geplante Abschiebung zu protestieren. Es gelang ihnen zwar nicht, sie zu verhindern, aber wenigstens zu verzögern. Erneut sollten mehrere geflüchtete Menschen von dort aus mit Bussen zum Baden Airpark gebracht und in den Kosovo abgeschoben werden. In der Vergangenheit gab es schon mehrmals Proteste … [Weiterlesen...]
3. Verhandlungsrunde in Baden-Württemberg erneut ohne Ergebnis:
Verkäuferinnen fordern mehr Lohn
Stuttgart. Auch in der dritten Runde der Tarifverhandlungen im baden-württembergischen Einzelhandel am Montag, 22. Juni, gab es keine Annäherung. Dabei waren schon am vorausgehenden Einkaufs-Samstag landesweit 1200 Beschäftigte dem Aufruf der Gewerkschaft zu Warnstreiks gefolgt. Sie hatten ganztägig die Arbeit niedergelegt. Bei den Verhandlungen am Montag in Korntal-Münchingen verständigten sich beide Seiten auf den 9. Juli als neuen Verhandlungstermin. Der Verhandlungsort steht noch nicht … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen fühlen sich von Behörden behindert:
Kein Recht auf rechte Schmierereien
Deizisau (Kreis Esslingen). Das „Antifaschistischen Bündnis Kreis Esslingen“ (ABKE) eröffnete am Samstag, 20. Juni, mit einem Infotisch auf dem Marktplatz in Deizisau eine Kampagnenwoche. Schon bei der Anreise einiger KundgebungsteilnehmerInnen fielen rechte Kreideschmierereien am Bahnhof und im Ortskern auf. Kaum zu glauben: Statt die AntifaschistInnen zu unterstützen, behinderte die Polizei sie. Mit Mal- und Sprühkreide war etwa „NS-Zone“, „Blut muss fließen“ oder „Anti-Antifa“ auf den … [Weiterlesen...]
Berliner "Marsch der Entschlossenen" mit 5000 Menschen:
Reichstags-Wiese wird zum Friedhof
Text und Bilder von Malte Dörge - Berlin. Das Zentrum für Politische Schönheit, eine Gruppe von Künstlern, rief am Sonntag, 21. Juni, zum „Marsch der Entschlossenen“ auf. Rund 5000 Menschen zogen von Unter den Linden zum Berliner Reichstagsgebäude und in Richtung Kanzleramt, um unter dem Motto "Die Toten kommen" auf die Abschottung Europas und die verfehlte Flüchtlingspolitik aufmerksam machen. Während der Abschlusskundgebung begannen mehrere AktivistInnen, den Bauzaun zu öffnen, mit dem die … [Weiterlesen...]
Tausende AntifaschistInnen blockieren Neonazidemo:
Desaster für „Widerstand Ost West“
Von unseren ReporterInnen - Frankfurt. 1000 Personen hatte Ester Seitz für ihre Demonstration mit dem Namen "Widerstand Ost West" angemeldet. Gekommen sind am Samstag, 20. Juni, nicht mal 200. Tausende GegendemonstrantInnen stellten sich ihnen in den Weg und kürzten die angemeldete Demoroute der Neonazis auf ein Minimum von einigen hundert Metern ab. Schon um 8 Uhr standen etwa 250 Menschen am Willy-Brandt-Platz in Frankfurt. Sie machten sich auf den Weg zu einem Blockadepunkt auf der … [Weiterlesen...]
Karlsruhe eröffnete mit gut gelaunter Parade die Saison:
CSD-Auftakt bunt gefächert
Karlsruhe. Rund 1000 TeilnehmerInnen zogen am Samstag, 30. Mai, durch die Innenstadt von Karlsruhe und eröffneten mit ihrer Parade die diesjährige Saison der Christopher-Street-Days in Baden-Württemberg. Die Beteiligten waren teils zu Fuß, teils mit Musikwagen unterwes. Sie wandten sich gegen die Diskriminierung von Homo-, Trans- und Intersexuellen. Am Straßenrand und auf dem Stephansplatz verfolgten ungefähr 3500 Menschen den fröhlichen Umzug. Die TeilnehmerInnen wandten sich gegen die … [Weiterlesen...]
Schande für Deutschland: Verfassungsgericht billigt Einstellung der Ermittlungen
Angriff auf Kundus bleibt ungesühnt
Karlsruhe. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen einen Oberst und einen Hauptfeldwebel der Bundeswehr nach einem Luftangriff in Kunduz (Afghanistan) ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Beschluss am Freitag, 19. Juni, in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen "an die effektive Untersuchung von Todesfällen" würden … [Weiterlesen...]
Weiterhin Repressionen nach Besetzung des Grundwassermanagements
Solidarität mit S-21-Aktivisten
Von Michael Janker - Stuttgart. Vor allem S-21-Aktivisten dürften sich noch an den Abend des 20. Juni 2011 erinnern. Im Anschluss an eine Montagsdemo gegen S-21 kam es zur sogenannten "Erstürmung" des Grundwassermanagements. Wegen dieser Aktion sind bis heute eine Vielzahl von Aktivisten Repressionen der Justiz ausgesetzt. Jetzt gibt es für sie eine Solidaritätsveranstaltung. Anlass ist der vierte Jahrestag des Ereignisses. Die Soli-Veranstaltung beginnt am Samstag, 20. Juni, um 17 Uhr im … [Weiterlesen...]
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