Grohnde/Hamburg. Defekte Drosselkörper: „Systematische Schäden“ durch den verwendeten Werkstoff schon seit 1978 . .ausgestrahlt fordert: Atomaufsicht darf AKW nicht wieder ans Netz lassen, solange weitere Brüche nicht sicher ausgeschlossen werden können. Demonstration am Samstag in Hannover. Zu den zahlreichen Schäden an den Druckfedern der Drosselkörper im Reaktorkern des AKW Grohnde und anderer AKW erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: Ein AKW, bei dem im … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2014
AKW Grohnde: Materialfehler seit Jahrzehnten bekannt
Weitere Schäden im Reaktorkern möglich
Im Karlsruher Gemeinderat:
KAL, PIRATEN und Die PARTEI schließen Fraktionsgemeinschaft
Karlsruhe. Nach intensiven Gesprächen haben die Stadträte der Karlsruher Liste (KAL), der Piratenpartei Karlsruhe und der Partei Die PARTEI beschlossen, eine gemeinsame Fraktion im Gemeinderat für die Sitzungsperiode bis 2019 zu bilden. Name: KAL/PIRATEN/Die PARTEI-Fraktion. Die Fraktion besteht aus Max Braun (Die PARTEI), Lüppo Cramer (KAL), Dr. Eberhard Fischer (KAL), Uwe Lancier (PIRATEN) und Erik Wohlfeil (PIRATEN). Die drei Gruppierungen sind sich einig, dass die gemeinsamen … [Weiterlesen...]
Kommentar: Brandanschläge gegen Flüchtlingslager in Karlsruhe
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen!
In Karlsruhe kam es am 6. Juni 2014 zu einem zweifachen Brandanschlag gegen ein Flüchtlingslager (wir berichteten). Wenige Tage zuvor wurden in Rheinstetten Gegenstände in der Nähe des dortigen Flüchtlingslagers gefunden, die eindeutig zur Brandlegung vorgesehen waren. … [Weiterlesen...]
Der CSD lädt zu seinem dritten Sommerfest in den Unteren Schlossgarten:
Im Zeichen des Regenbogens
Stuttgart. Das riesige Zelt auf dem Berger Festplatz wird am kommenden Wochenende, 14. und 15. Juni 2014, Schauplatz des dritten Sommerfests des Stuttgarter Christopher Street Day-Vereins. Er stellt es erneut unter das Zeichen des Regenbogens und der Vielfalt. Der CSD lädt zu zwei Tagen mit buntem Bühnenprogramm und einem großen Getränke- und Speisenangebot. Besucherinnen und Besucher des Fests können sich auch über die Belange von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, … [Weiterlesen...]
Drei Flüchtlinge durch Anschläge auf Asylunterkunft in Karlsruhe verletzt:
Polizei sucht Brandstifter
Karlsruhe. Unbekannte verübten zwei Brandanschläge auf die Erstaufnahmestelle des Landes für Flüchtlinge in Karlsruhe. Die Feuerwehr evakuierte vorsorglich 500 Bewohner der Männerunterkunft. Drei Flüchtlinge erlitten Rauchgasvergiftungen. Das auf Branddelikte spezialisierte Dezernat der Karlsruher Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Karlsruhe meldete der Sicherheitsdienst der Einrichtung in der Nacht auf Freitag zunächst kurz nach 0.30 Uhr ein … [Weiterlesen...]
Dr Käs isch no net gessa!
Parkschützer machen Baustillstand bei Stuttgart 21 sichtbar
Stuttgart. Die Parkschützer stellen am 5. Juni 2014 eine weithin sichtbare 4,50 Meter hohe Informationssäule auf, mit der sie zeigen, dass bei Stuttgart 21 weiterhin Baustillstand herrscht. Diese Informationssäule sieht wie eine Wasserpegelstandsanzeige aus. Auf ihr sind die 62 Tunnelkilometer aufgetragen, die unter Stuttgarter Stadtgebiet geplant sind. Ein Pfeil zeigt an, wieviel bislang gebaut wurde: Nach über vier Jahren Bauzeit steht die Anzeige immer noch am untersten Ende der Skala, bei … [Weiterlesen...]
ver.di Landesbezirksvorstand Baden-Württemberg:
Würde ist unteilbar – gegen Ausnahmen vom Mindestlohn
Der Landesbezirksvorstand von ver.di Baden-Württemberg hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der ein gesetzlicher Mindestlohn ohne Ausnahmen gefordert wird. ver.di im Land begrüßt, wenn der Mindestlohn bereits 2017 erhöht wird und steht auch hinter dem vorgeschlagenen Verfahren. Scharf kritisiert der Vorstand, in dem zahlreiche Betriebs- und Personalratsvorsitzende der von ver.di vertretenen Branchen des öffentlichen und privaten Dienstleistungsbereiches vertreten sind, jedoch die … [Weiterlesen...]
1200 Euro Strafe für Verstoß gegen das Versammlungsgesetz:
Plastikfolie als Schutzwaffe
Göppingen. Die Staatsanwaltschaft gab sich Mühe. Doch ihre Zeugen widersprachen sich. Auch deshalb gelang es der Anklage nicht, einem 22-Jährigen, der am 12. Oktober 2013 gegen den Göppinger Naziaufmarsch demonstriert hatte, gefährliche Körperverletzung nachzuweisen. Das Amtsgericht verurteilte den Elektriker aus Villingen-Schwenningen dennoch zu einer Geldstrafe von dreißig Tagessätzen zu je 40 Euro zuzüglich Gerichtskosten. Der Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Der 22-Jährige … [Weiterlesen...]
Statement des angeklagten Antifaschisten
„Antifa ist Handarbeit!“
Wir dokumentieren das Statement des am 2. Juni 2014 in Göppingen angeklagten und verurteilten Antifaschisten. Es gilt das gesprochene Wort. "An das Gericht, die Staatsanwaltschaft, sehr geehrte Prozessteilnehmerinnen und -teilnehmer! Sehr geehrte Verteidigung, Fakt ist, dass ich am 12. Oktober in Göppingen war, mit dem Ziel, den dort stattfindenden Naziaufmarsch zu verhindern. Fakt ist außerdem, dass dieser Aufmarsch der Faschisten nur durch die Polizei ermöglicht wurde - wie es so … [Weiterlesen...]
Mindestlohn und Rentenversicherung auch für Inhaftierte
Gefangene gründen Gewerkschaft
Berlin. Am 21. Mai 2014 hat sich in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel die „Gefangenen Gewerkschaft der JVA Tegel“ als sogenannter nicht-rechtsfähiger Verein nach BGB § 21 i.V.m. § 54 gegründet. Somit nehmen die Inhaftierten ihre Grundrecht auf Koalitionsfreiheit war, welches im Artikel 9, Absatz 3 des Grundgesetzes verankert ist. Am 27.5.2014 wurde der Haftraum des Gewerkschaftssprechers, Oliver Rast, durchsucht. In den vergangenen Jahrzehnten gab es verschiedene Anläufe zur Gründung von … [Weiterlesen...]
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